Amnesty kritisiert Massenvertreibungen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die türkische Regierung aufgefordert, tausenden Vertriebenen die Rückkehr in die Kurdenmetropole Diyarbakir zu ermöglichen.Derzeit gebe es keine "konkreten, detaillierten und glaubwürdigen" Pläne, wie die Betroffenen wieder in ihre Häuser im zentralen Bezirk Sur ziehen könnten, sagte der Türkei-Experte der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Andrew Gardner. Die Anwohner seien innerhalb eines Jahres als Folge eines "brutalen Vorgehens der türkischen Behörden" aus ihren Häusern gezwungen worden, schreibt Amnesty in einem veröffentlichten Bericht. Das käme einer "kollektiven Bestrafung" gleich. Dies ist laut humanitärem Völkerrecht verboten. 

Der Bericht "Vertrieben und enteignet" konzentriert sich auf die Einwohner des historischen Viertels Sur in der Kurdenmetropole Diyarbakir. Das Viertel war seit Juli 2015 Schauplatz von Kämpfen zwischen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und Sicherheitskräften. Damals scheiterte ein mehr als zwei Jahre anhaltender Waffenstillstand zwischen PKK und türkischer Regierung. Alleine in Sur hätten rund 24.000 Menschen ihre Häuser aufgeben und das Viertel verlassen müssen, heißt es in dem Bericht.

Demoralisierung der Kämpfer - Zivilbevölkerung leidet

Die in Teilen Surs nach wie vor geltende Ausgangssperre müsse umgehend aufgehoben werden, verlangte Gardner. Die Anwohner hätten damals unter Lebensmittel- und Wasserknappheit gelitten und fürchteten wegen der anhaltenden Kämpfe um ihr Leben. Viele hätten daher die kurzen Zeitfenster zwischen dem Ausgehverbot genutzt, um zu fliehen. Es gebe Hinweise darauf, dass Wasser gezielt abgestellt wurde, um Kämpfer, die sich in den Vierteln verschanzten, zu demoralisieren. Die Geflohenen seien bei Verwandten oder in angemieteten Wohnungen untergekommen. Viele hätten jedoch auch ihre Arbeit verloren und Schwierigkeiten, eine Bleibe zu finden, die sie sich leisten könnten.

Keine würdige Rückkehr möglich

"Die unzureichende Entschädigung und das Versagen der Behörden, ausreichende oder in manchen Fällen irgendeine Unterstützung bei der Miete zu gewährleisten, hat ohnehin verarmte Familien in noch größeres Elend gestürzt", kritisierte Amnesty. Die Situation werde verschärft, weil viele regierunskritischen Vereine per Notstandsdekret geschlossen wurden. Diese hätten sich zuvor um Bedürftige gekümmert. Rund die Hälfte der Vertriebenen in Sur seien Hausbesitzer. Viele könnten jedoch nicht in ihre Häuser zurückkehren, weil diese noch im Sperrgebiet lägen oder ohnehin zerstört seien. Im März hätten die Behörden die meisten Grundstücke in Sur zwangsenteignet, heißt es in dem Bericht weiter. Sie seien dem Umwelt- und Städtebauministerium unterstellt worden. Die Behörden müssten dafür sorgen, dass die Vertriebenen "sicher und mit Würde" in ihre Häuser zurückkehren könnten oder sich freiwillig in anderen Landesteilen niederließen, forderte Amnesty.

In Diyarbakir und anderen Städten im Südosten hatten sich türkische Sicherheitskräfte und Rebellen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in den vergangenen Monaten schwere Gefechte geliefert. Der Friedensprozess zwischen der Regierung und der PKK war im Sommer zusammengebrochen. Der jahrzehntelange Konflikt eskalierte seitdem immer weiter. Laut Amnesty flohen innerhalb eines Jahres insgesamt eine halbe Million Menschen im Südosten des Landes vor den Kämpfen.

pab/stu (afp, dpa)