Athen zahlt pünktlich seine Zinsen
6. Mai 2015"Es ist vollbracht, das Geld ist unterwegs", wird ein Regierungsvertreter in Athen zitiert. Eine weitere Hürde muss das Land am kommenden Dienstag nehmen, wenn weitere 750 Millionen Euro für den IWF fällig werden. Am Tag davor wollen die Euro-Finanzminister erneut über einen Ausweg aus dem monatelangen Schuldenstreit beraten.
Die Regierung in Athen ist wegen ihrer leeren Kassen dringend auf weitere Kredite der Geldgeber angewiesen, streitet aber mit dem IWF und den Euro-Staaten über die damit verbundenen Reform-Auflagen. Konkret geht es um 7,2 Milliarden Euro aus dem Ende Juni endenden Hilfsprogramm. Zugleich muss die Regierung Schulden bedienen.
Neue Steuer-Vorschläge
Die "Bild-Zeitung" berichtet, um weiteres Geld loszueisen, schlage die Regierung den Geldgebern vor, besonders reiche Familien mit einer Sondersteuer zu belasten. Dabei berief sich das Blatt auf eine Reformliste aus dem Finanzministerium in Athen, die bei den Verhandlungen in Brüssel eingereicht worden sei.
Zudem solle die Zusatzsteuer angehoben werden, die Beschäftigte mit mehr als 30.000 Euro Jahreseinkommen zahlen müssten. Ferner sei eine Anhebung der Luxussteuer etwa auf teure Autos sowie die Einführung einer Steuer auf Luxusreisen geplant. Um mehr Steuerehrlichkeit zu erreichen, sollen "Bild" zufolge sämtliche Zahlungen oberhalb von 70 Euro nur noch mit EC-Karte möglich und dadurch nachweisbar sein. Zudem wolle die Regierung in Athen die drei Mehrwertsteuersätze zu einem einheitlichen Tarif bündeln.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte sich am Dienstag skeptisch gezeigt, dass am kommenden Montag eine Einigung gelingen wird, dies aber auch nicht ausgeschlossen. Sein griechischer Kollege Yanis Varoufakis sprach dagegen von erheblichen Fortschritten in den vergangenen Tagen.
wen/fab (rtrd, dpa)