Bahnprojekt Stuttgart 21 kann gebaut werden
27. November 2011
Das milliardenschwere Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 kann realisiert werden. Bei der Volksabstimmung über das umstrittene Bahnhofsprojekt stimmten am Sonntag (27.11.2011) 58,8 Prozent der Wähler für den Weiterbau des Tiefbahnhofs. Wie Landesabstimmungsleiterin Christine Friedrich mitteilte, hatten für einen Ausstieg 41,2 Prozent gestimmt. Die Abstimmungsbeteiligung lag landesweit bei 48,3 Prozent.
Überraschend setzten sich die Befürworter sogar in der Landeshauptstadt durch: Dort stellten sich 52,9 Prozent der Wähler hinter das milliardenschwere Bahnprojekt, für einen Ausstieg sprachen sich 47,1 Prozent aus.
Landesweit waren rund 7,6 Millionen Bürger aufgerufen, darüber abzustimmen, ob die Landesregierung die Finanzierungsvereinbarung zu dem umstrittenen Tiefbahnhof kündigen soll oder nicht.
Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann, dessen Partei den Bahnhofsumbau ablehnt, erklärte, Stuttgart 21 werde weitergebaut.
Die SPD, die in Stuttgart mit den Grünen koaliert, unterstützte zusammen mit den Oppositionsparteien CDU und FDP schon immer das Milliardenprojekt.
Votum wird akzeptiert
Kretschmann sagte noch vor der offiziellen Bekanntgabe des Ergebnisses: "Wir werden dieses Votum akzeptieren. Das wird die ganze Landesregierung machen."
Die Bahn habe das Baurecht, und das müsse gewährleistet werden. Aber auch nach der Abstimmung bleibe die Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro, so Kretschmann vor Journalisten.
Neben dem Umbau in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof ist geplant, den neuen Bahnhof durch einen unterirdischen Ring und einen fast zehn Kilometer langen Tunnel an das regionale Schienennetz und die geplante Schnellbahntrasse nach Ulm anzuschließen.
Die Bahn gibt die Baukosten mit 4,1 Milliarden Euro an, das sind 1,5 Milliarden mehr als ursprünglich geplant. Die Gegner rechnen mit bis zu sechs Milliarden Euro. Sie wollten, dass der bestehende Kopfbahnhof lediglich modernisiert wird.
Bezahlt wird das Projekt von der Bahn, dem Bund, dem Land, der Region und der Stadt Stuttgart sowie dem Stuttgarter Flughafen. Im Februar 2010 war Baubeginn.
Autorin: Eleonore Uhlich (dpa,dapd, afp)
Redaktion: Stephan Stickelmann