Billiggeld als Betäubungsspritze für Portugal
29. März 2016
Der Wirtschaftsprofessor João César das Neves von der Katholischen Universität Portugals ist auf die Europäische Zentralbank (EZB) gar nicht gut zu sprechen: "Ihre Maßnahmen lösen keine Probleme, sie wirken nur wie eine starke Betäubungsspritze." Dabei will die EZB mit ihrer Nullzins-Politik doch ausgerechnet südeuropäischen Problemländern wie seinem helfen: Mit billigen Krediten soll dringend benötigtes Geld in die darniederliegende Wirtschaft gepumpt werden, sollen Wachstum und Konsum angekurbelt werden. Nur funktioniere das eben nicht, so der Wirtschaftsprofessor. "Und darum sind jetzt alle auf die EZB böse. Die reichen Länder des Nordens ebenso wie die armen des Südens."
Dabei hätte Portugal eigentlich allen Grund zur Freude: Seit die EZB ihre Millionen kostenlos verteilt, sind die Zinsen für portugiesische Staatsanleihen wieder stark gesunken. Die risikoreichen Papiere kosten das Land auf kurze Frist weniger als zwei Prozent, langfristig nur wenig mehr als drei Prozent. Das verringert den Schuldendienst, schafft Spielraum im angespannten Staatshaushalt. Und die Geldschwemme sollte für Investitionen sorgen, für lang erhofftes Wirtschaftswachstum. "Aber das Geld kommt nicht da an, wo es ankommen soll", stellt César das Neves fest.
Keine Neuinvestitionen
"Die Liste der Banken, die mir Geld leihen will, ist riesig" erklärt Victor Oliveira. Nur braucht er es nicht. Sein Unternehmen Vangest produziert erfolgreich Spritzgussformen für alle Welt, es kann sich selbst finanzieren. Doch Portugals Banken haben früher so viel Geld in den Sand gesetzt, dass sie jetzt nur noch bombensichere Kredite an Unternehmen vergeben wollen. Newcomer haben das Nachsehen. Investitionen in Unternehmenserweiterungen oder Neugründungen, die für Wachstum sorgen könnten, bleiben weiterhin aus. Mittelständische Unternehmen, die etwas wagen wollen, bekommen nichts. Das billige Geld liegt auf der Bank.
Dafür wachsen auf der anderen Seite erste Spekulationsblasen; Immobilien, vor allem in der Hauptstadt Lissabon, erzielen erneut Phantasiepreise. Auch die Konsumkredite werden mehr. Das billige EZB-Geld führe zu altbekannter Neuverschuldung und setze vor allem ein schlechtes Zeichen, warnt der Wirtschaftsexperte César das Neves. Zwar werde die Staatsverschuldung durch diverse EU-Kontrollmechanismen erschwert. Doch garantiere niemand, dass findige Bürgermeister städtische Firmen gründeten, die sich dann mit Billigkrediten versorgen. Das hat schon einmal massiv zur Staatsverschuldung beigetragen.
Falsche Zeichen der EZB
Die Null-Zins-Politik der EZB verlocke in erster Linie, in den alten Schlendrian zurück zu verfallen, befürchtet César das Neves. Vor allem aber verringere sie den Druck, längst überfällige Reformen durchzuführen. Der Staat müsse sich wegen der niedrigeren Zinsen weniger Sorgen in Sachen Verschuldung machen, da sinke die Lust der Politiker auf unpopuläre Veränderungen. Die auch von der EU dringend geforderte Staatsreform werde weiter auf sich warten lassen. Als Nebeneffekt halte die EZB portugiesische Banken am Leben, die ohne das Billiggeld längst zusammengebrochen wären. "Sicher wäre alles noch schlechter, wenn die Zentralbank nicht diesen Schritt gegangen wäre. Aber unsere Strukturprobleme hat sie nur auf später verschoben, nicht gelöst."
Es wird also weitergewurschtelt wie bisher. Zumindest Portugals Mittelschicht - klein, ohne Rücklagen und bisher stark von der Krise gebeutelt - kann sich jedoch über den Geldsegen der EZB freuen. Vor allem Beamten und andere Staatsdiener, Leute mit festem und notfalls pfändbarem Einkommen, pumpen sich wieder Geld von den Banken. Im Supermarkt kaufen sie wieder die teureren Markenprodukte.
Und sie stecken das geliehene Geld wieder in neue Autos, viel zu teure Wohnungen, die sie oft gar nicht brauchen, sowie in den demnächst anstehenden Sommerurlaub. Statt in Wirtschaftswachstum werde vor allem in Spekulationsobjekte und Konsum investiert, beschreibt Wirtschaftsprofessor César das Neves die Situation. So zeichne sich die nächste Krise in Portugal bereits am Horizont ab. Auch dank der Null-Zins-Politik der Europäischen Zentralbank.