BND-Affäre: Abhörgerät entdeckt

Der "Stern" berichtet in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe, dass das Abhörgerät bereits im Sommer 2005 von einem Techniker der Telekom aufgespürt wurde. Er wollte in der ehemaligen Wohnung eines "Stern"-Reporters einen schnellen Internet-Zugang einrichten. Dabei entdeckte er ein kleines rotes Bauteil mit der Bezeichnung "Eton 23".

In der Wohnung in Hamburg hatte bis Anfang 2003 der "Stern"-Autor Hans Peter Schütz gewohnt. Er hatte sich häufig mit Waffengeschäften und Aktivitäten des BND beschäftigt.

Keine Aufklärung

Der "Stern" ließ das Bauteil durch ein Spezialinstitut für Lauschabwehr überprüfen. Dabei stellte sich heraus: es handelt sich um ein Abhörgerät, wie es Geheimdienste verwenden. Allerdings funktioniere das Gerät laut Gutachten nur in Verbindung mit einer Wanze. Die wurde bei der weiteren

Durchsuchung der Wohnung jedoch nicht mehr gefunden.

Eine Anfrage des "Stern" bei der G-10-Kommission des Bundestages, die legale Abhörmaßnahmen kontrolliert, brachte keine Aufklärung. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière teilte Schütz mit, er sei "zu keiner Zeit Ziel einer Überwachungsmaßnahme des BND gewesen". Der frühere BND-Chef August Hanning erklärte Schütz im Beisein eines Hamburger Verfassungsschützers: "Ein Lauschangriff ist definitiv auszuschließen." Hannig fügte hinzu: "Der BND hat nie Telefonüberwachung gemacht"

"Pure Fiktion"

Der BND dementierte am Dienstag Zeitungsberichte, wonach Telefone von Journalisten abgehört worden sein sollen. Die "Berliner Zeitung" hatte berichtet, der BND habe Telefone von Journalisten abgehört, um Informationen über deren Quellen zu bekommen.

Es habe "gezielt und zeitlich begrenzt" Lauschangriffe auf Medienvertreter gegeben, zitiert das Blatt ungenannte BND Mitarbeiter. "Das stimmt nicht", sagte BND-Sprecher Stefan Borchert. Er nannte eine entsprechende Meldung der "Berliner Zeitung" am Dienstag "pure Fiktion".

Röttgen: "Keine Anzeichen für Telefonüberwachung"

Auch der Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PG), Norbert Röttgen, sieht derzeit keine Anzeichen für eine Telefonüberwachung von Journalisten. Röttgen sagte am Dienstag in Berlin, nach "jetzigem Erkenntnisstand" hätten Telefonüberwachungen nicht zu den Maßnahmen des BND gehört, um undichte Stellen im eigenen Haus zu entdecken.

Röttgen trat dafür ein, das "alles Wesentliche" in dieser Affäre "transparent" wird. Über das weitere Vorgehen soll in der Sitzung des Kontrollgremiums an diesem Dienstagabend beraten werden. Der CDU-Politiker bestätigte, das es bereits an diesem Freitag eine erste Parlamentsdebatte über den Fall geben wird.

Die Linksfraktion hatte eine Aktuelle Stunde beantragt, die laut Röttgen von den anderen Bundestagsfraktionen akzeptiert wurde. Die Unions-Fraktionsspitze sieht nach seinen Worten momentan keinen Anlass, den Auftrag des BND-Untersuchungsausschusses entsprechend zu erweitern. (rom)