Bremen gewinnt Rechtsstreit gegen DFL
21. Februar 2018
Das Urteil war mit Spannung erwartet worden: Die Deutsche Fußball Liga (DFL) muss sich grundsätzlich an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen. Das Oberverwaltungsgericht Bremen erklärte entsprechende Gebührenforderungen des Bundeslandes Bremen am Mittwoch in einer Berufungsentscheidung für rechtens und hob ein Urteil der Vorinstanz auf. Ein Urteilsspruch mit möglicher Signalwirkung, denn im deutschen Fußball gilt der Bremer Fall als richtungsweisend.
Alles schaut auf Bremen
Das Urteil ist eine Überraschung. Denn damit darf die Hansestadt den Verband an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Rot- oder Hochrisikospielen der Bundesliga zur Kasse bitten, was bislang nicht möglich war. Das finanziell seit langem klamme Bundesland Bremen wagte sich als erstes deutsches Bundesland aus der Deckung und suchte den Konflikt mit dem Profifußball.
Bei solchen Spielen - wie etwa dem am Samstag in Bremen ausgetragenen Nordderby zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV - entstehen angesichts potenzieller Fankrawalle erhebliche Mehrkosten für verstärkte Polizeieinsätze. Die Bremer Polizei schickt seit 2015 regelmäßig Gebührenbescheide an die DFL, die das operative Geschäft des Ligaverbandes führt, dem die 36 Vereine und Kapitalgesellschaften der 1. und 2. Bundesliga angehören. Inzwischen sind für mehrere Spiele rund zwei Millionen Euro aufgelaufen.
Insgesamt verursachen Fußballspiele und deren Bewachung sehr hohe Kosten: 2015 schätzte der Rechnungshof in Baden-Württemberg laut Süddeutscher Zeitung die Ausgaben Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen in den ersten fünf Ligen deutschlandweit auf 119 Millionen Euro im Jahr.
Der Rechtsstreit wird weitergehen
Dabei deutete ein früheres Urteil in eine andere Richtung: Die DFL hatte sich im Mai 2017 vor dem Verwaltungsgericht Bremen mit einer Klage gehen eine Gebührenbescheid durchgesetzt. Dieses Urteil wurde nun im Berufungsverfahren kassiert. Die Fußballspiele seien auch aufgrund der Sicherheitsleistungen der Polizei wirtschaftlich erfolgreich, begründete das Gericht seine Entscheidung. Eine Kostenbeteiligung sei nicht allein deshalb auszuschließen, weil die Sicherheit Kernaufgabe des Staates sei. Voraussichtlich geht der Streit nun vor dem Bundesverwaltungsgericht weiter. Eine Revision wurde zugelassen.
jw/asz (mit sid, dpa)