Bundeswehr konzentriert Einsatz auf Kabul
25. Juni 2015
Angesichts der deutlich verschlechterten Sicherheitslage im Norden Afghanistans halte sie es für sinnvoll, dass die Bundeswehr und ihre Partner "im Norden bis Anfang 2016 blieben", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Erst dann solle der "Rückzug auf Kabul" organisiert werden.
Es sei wichtig, "nicht überstürzt das Land zu verlassen", sagte von der Leyen. Wichtig sei, "dass die afghanischen Sicherheitskräfte auch in der Lage sind, die Sicherheitslage zu halten". Zur Frage, ob der gesamte Einsatz länger dauern könne als bislang geplant, also über das Jahr 2016 hinaus, sagte von der Leyen: "Das ist jetzt überhaupt nicht das Thema."
Zwölfjähriger Einsatz
Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr begann Anfang 2002. Ende Oktober 2003 wurden die ersten deutschen Soldaten ins nordafghanische Kundus geschickt, später wurden weitere Feldlager in Masar-i-Scharif und Feisabad eröffnet. In der Provinz Kundus, wo die Bundeswehr bis 2013 einen großen Stützpunkt betrieb, liefern sich afghanische Truppen und radikal-islamische Taliban seit Monaten heftige Kämpfe.
Zahlreiche deutsche Soldaten verloren im Norden in Gefechten mit den radikalislamischen Taliban und bei Anschlägen ihr Leben. Die NATO hat ihren Kampfeinsatz in Afghanistan vor einem halben Jahr offiziell beendet. Die Nachfolgemission dient der Beratung und Ausbildung örtlicher Sicherheitskräfte und ist auf zwei Jahre angelegt. In Nordafghanistan sind heute noch 698 deutsche Soldaten, 110 weitere sind in Kabul.
Zuletzt war spekuliert worden, die Bundeswehr könnte sich gezwungen sehen, den Stützpunkt in Masar-i-Scharif bereits zum Jahresende 2015 aufzugeben. Ursache war, dass die USA schon dieses Jahr die Zahl ihrer Truppen am Hindukusch massiv verringern und in der Region um Kabul zusammenziehen wollten. Inzwischen hat US-Präsident Barack Obama jedoch beschlossen, den Truppenabzug zeitlich zu strecken.
NATO fordert Ukraine zu Reformen auf
Auf der Tagesordnung beim Treffen der Verteidigungsminister steht zudem die Zusammenarbeit mit der Ukraine. Die Regierung in der Ukraine fordert seit Monaten eine stärkere Unterstützung im Konflikt mit den prorussischen Separatisten im Osten des Landes und will zudem eine konkrete Perspektive für einen Beitritt zum Militärbündnis.
Im Gegenzug für die Unterstützung im Militärbereich fordert die NATO sichtbare Reformanstrengen. "Die Ukraine muss ihren Part erledigen. Reformen sind unabdingbar", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Gesprächen mit Vertretern aus Kiew. Es seien entschiedene Anstrengungen notwendig. Der Regierung in Moskau warf Stoltenberg erneut vor, aktiv Einfluss auf den Konflikt in der Ostukraine zu nehmen. "Russland unterstützt die Separatisten weiterhin durch Ausbildung, Waffen und Soldaten", sagte der Norweger.
pg/stu (dpa, afp, rtr)