Bundeswehr: Künftig moderner mit mehr Geld
4. September 2018
Die zuständige Ministerin nutzte zwei Besuche bei der Truppe, um die gute Nachricht zu überbringen, mehr Geld in mehreren Stufen. Der finanzielle Rahmen sei durch die Bundesregierung bereits bestätigt. Zuerst hatte Ursula von der Leyen die Marineoperationsschule in Bremerhafen besucht. Danach war sie in der Marinetechnikschule Parow in Mecklenburg-Vorpommern zu Gast.
Die Verteidigungsministerin sagte, im nächsten Jahr würden 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert. 2024 seien es dann 1,5 Prozent. Nach heutigem Stand dürfte das einem Etat von etwa 60 Milliarden Euro entsprechen.
Ende der Mangelwirtschaft
"Wir haben jetzt die Talsohle mehr oder minder durchschritten, aber das Fähigkeitsprofil zeigt auch, dass wir noch einen langen Aufstieg vor uns haben". Der Aufstieg "muss mit Kraft und Ausdauer und genügend finanziellen Mitteln unterlegt in den nächsten Jahren geleistet werden, damit wir die Lücken füllen und damit wir modernisieren, wo es notwendig ist."
Investiert werden soll demnach in alle Bereiche, vor allem aber in die persönliche Ausstattung der Soldaten sowie in die Digitalisierung. Die Ministerin hat nach eigenen Angaben den Plan der Geheimschutzstelle des Bundestags übermittelt, bei der Abgeordnete ihn unter bestimmten Bedingungen einsehen können.
Das nicht öffentliche sogenannte Fähigkeitsprofil beschreibt "detailliert den Bedarf der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte bis zum Jahr 2031", wie das Ministerium mitteilte. Es ermögliche "der Organisation der Bundeswehr die Zukunftsplanung" und definiere das "Handlungs- und Leistungsvermögen der Bundeswehr".
Wie aus den veröffentlichten Grundzügen hervorgeht, sind im "Fähigkeitsprofil" drei Zwischenschritte vorgesehen: bis 2023, 2027 und bis 2031. Zunächst geht es um eine vollständige persönliche Ausrüstung aller Soldaten mit dem gleichen Gerät, so dass hochmoderne Ausrüstung auch in Deutschland zur Verfügung steht und nicht nur vor allem für Auslandseinsätze. Sodann soll das Ausleihen von Großgerät zwischen Verbänden beendet werden, indem die "Lücken" gefüllt werden. Der nächste Schritt sind die Digitalisierung und die Cyberverteidigung. Dazu zählen auch Kapazitäten im Weltraum für die satellitengestützte Überwachung und vernetzte Luftverteidigungsanlagen.
Zwei-Prozent-Ziel in weiter Ferne
Ein Grund für von der Leyens Plan ist, dass US-Präsident Donald Trump die übrigen NATO-Staaten - und besonders Deutschland - massiv dazu drängt, rasch mehr für ihr Militär auszugeben. Beim NATO-Gipfel Mitte Juli stand Deutschland besonders im Visier Trumps, weil es derzeit nur 1,24 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgibt. Er wirft Deutschland vor, dass Militärbündnis durch zu geringe Verteidigungsausgaben zu schwächen. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 der Zielmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzunähern.
Die "Bild"-Zeitung hatte zuletzt berichtet, die Bundeswehr benötige ab 2023 mindestens 55 Milliarden Euro pro Jahr. Für 2019 peile Finanzminister Olaf Scholz (SPD) einen Wehretat von knapp 43 Milliarden Euro an und damit vier Milliarden mehr als im bisher verhandelten Budget.
qu/ww (dpa, rtr, afp)