Nun trifft es auch die Grenze zu Frankreich

Das Thema lag seit Tagen in der Luft. In der französischen Grenzregion Moselle hat sich die südafrikanische Variante des Coronavirus (B1351) ausgebreitet. Nach Angaben von Premierminister Jean Castex macht sie bereits 60 Prozent der positiven Fälle in Moselle aus. In Deutschland beträgt der Anteil nach offiziellen Angaben nur ein Prozent. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz liegt auf der französischen Seite mit zuletzt knapp 300 erheblich höher als diesseits der Grenze mit 73 im Saarland und gar nur 49 in Rheinland-Pfalz.

Nun wird das Département mit seinen etwa eine Million Einwohnern als sogenanntes Virusvariantengebiet eingestuft. Ab Dienstag gelten damit verschärfte Einreiseregeln: Wer nach Deutschland möchte, muss einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist (Schnelltest reicht aus), und sich vor dem Grenzübertritt online registrieren lassen. Fluggesellschaften sowie Bus- und Bahnunternehmen dürfen keine Passagiere mehr aus Moselle nach Deutschland befördern. Ausgenommen sind davon unter anderem deutsche Staatsbürger und in Deutschland lebende Ausländer. Und der Waren- wie auch der Individualverkehr ist von dem Beförderungsverbot überhaupt nicht betroffen.

Der Glaube an den kooperativen deutsch-französischen Geist

Ganz so hart wie an den Grenzen zu Tschechien und Tirol  soll es also nicht werden. Anstelle von stationären Kontrollen müssen Stichproben reichen. Bereits am Freitag haben die beiden Außenminister Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian die Richtung insoweit vorgegeben, am Montag sollen die Europaminister beider Länder den Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit einberufen, um die weitere Umsetzung zu koordinieren.

Frankreichs Europa-Staatssekretär Clément Beaune sagte, man versuche die Folgen so weit wie möglich abzumildern. Er bedauerte die Entscheidung der Bundesregierung trotzdem. Sie beinhalte "schwierige Maßnahmen", sagte er dem Sender Franceinfo. Dennoch glaube er daran, dass es einen kooperativen deutsch-französischen Geist gebe und man eine Situation wie im Frühjahr vergangenen Jahres vermeiden könne. Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte Deutschland wieder Grenzkontrollen eingeführt - was zu erheblichen Verstimmungen in der deutsch-französischen Grenzregion geführt hatte.

Doch in Moselle bricht sich auch jetzt schon die Empörung Bahn: Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est, zu der Moselle gehört, sagte dem Sender Franceinfo, eigentlich habe man in den vergangenen Tagen eher den Eindruck einer fruchtbaren Zusammenarbeit mit den deutschen Behörden gehabt. Die nun getroffene Entscheidung sei jedoch "brutal" und "einseitig".

rb/gri (afp, dpa, rtr)