Deutschland auf dem Weg in den Sicherheitsrat
5. Mai 2018
Zu der befürchteten Kampfkandidatur gegen Israel kommt es nun nicht mehr. Um die zwei frei werdenden Sitze im UN-Sicherheitsrat bewerben sich in der Regionalgruppe westlicher Staaten jetzt nur noch Deutschland und Belgien. Beide Kandidaten müssen jeweils eine Zweidrittel-Mehrheit in der Generalversammlung hinter sich bringen. Ihre Wahl gilt als sicher.
Seit dem Beitritt Deutschlands zu den Vereinten Nationen war die Bundesrepublik sechsmal im mächtigsten UN-Gremium vertreten, zuletzt war das 2011/12 der Fall. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) war Ende März bei den UN in New York, um für die Wahl Deutschlands zu werben.
Israels UN-Vertretung erklärte, die Kandidatur für den Sicherheitsrat werde "verschoben". Der Entscheidung vorangegangen seien Konsultationen "mit unseren Partnern einschließlich der guten Freunde". Israel werde mit seinen Verbündeten weiter darauf drängen, dass es "sein Recht auf vollständige Teilhabe an den Entscheidungsfindungsprozessen der UN wahrnehmen kann".
"Wir glauben an die Rolle des Sicherheitsrats"
Weitere Details nannte die israelische Seite nicht. Die Erfolgsaussichten für die erste israelische Kandidatur für einen Sitz im Sicherheitsrat waren von vornherein als gering eingeschätzt worden. Die arabischen Staaten machten massiv gegen einen Sitz für Israel mobil.
Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen und sein belgischer Amtskollege Marc Pecsteen hatten am Freitag in einer UN-Sitzung Fragen zu ihrer jeweiligen Kandidatur beantwortet. "Wir glauben an die UN, wir glauben an ihre Gremien, wir glauben an die Rolle des Sicherheitsrats", sagte Heusgen. Die Vereinten Nationen müssten ein "Schirm der internationalen Weltordnung" sein.
Neben den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien, die jeweils über ein Veto-Recht verfügen, werden zehn weitere Staaten von der UN-Vollversammlung jeweils für zwei Jahre in das Gremium gewählt. Insgesamt fünf Sitze werden im kommenden Monat neu besetzt.
Neben Deutschland und Belgien können auch Südafrika und die Dominikanische Republik mit ihrer Wahl rechnen. Um den Sitz der asiatisch-pazifischen Regionalgruppe konkurrieren Indonesien und die Malediven.
rb/rk (afp, ap, dpa, rtr)