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Politik

Soll Deutschland Moria-Flüchtlinge aufnehmen?

14. September 2020

Nach dem Brand des Flüchtlingscamps Moria auf der Insel Lesbos ist in Berlin von einer einmaligen Notsituation die Rede. Innerhalb der Koalition wird noch verhandelt, ob und wie viele Migranten kommen sollen.

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Griechenland Flüchtlinge Lesbos
Schlangestehen an der Ausgabe für Nahrungsmittel und Wasser im Camp MoriaBild: Getty Images/M. Bicanski

In den Gesprächen gehe es um die Frage, wie Deutschland einen "weiteren substanziellen Beitrag" leisten könne, führte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht dazu bereits in Kontakt mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). Eine Einigung ist für Mittwoch geplant.

Eine mögliche Zahl der Flüchtlinge, die aus Moria nach Deutschland gebracht werden könnten, wurde zunächst nicht genannt. Scholz sagte, die SPD strebe die Aufnahme einer "substanziellen Zahl" an. Der deutsche Beitrag solle "der Größe Deutschlands in Europa entsprechen".

Deutschland Berlin | Pressekonferenz | Olaf Scholz zur Steuerschätzung
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD): Der deutsche Beitrag soll der Größe des Landes innerhalb der EU entsprechenBild: Getty Images/AFP/O. Andersen

Derzeit bremst die Bundeskanzlerin offenbar noch. "Es hat überhaupt keinen Sinn, jetzt nur über eine Zahl zu sprechen", so Merkel. Deutschland sei bereit, Griechenland auf verschiedenen Wegen zu helfen, etwa beim Aufbau eines neuen europäischen Aufnahmezentrums für Flüchtlinge auf der Insel Lesbos.

Seehofer: "Erster Schritt"

Bislang hat sich die Bundesregierung zur Aufnahme von bis zu 150 unbegleiteten Minderjährigen bereit erklärt, als Teil eines europäischen Kontingents von etwa 400 Geflüchteten. Innenminister Seehofer sprach selbst von einem "ersten Schritt" und stellte eine weitere Aufnahme vor allem von Familien mit Kindern in Aussicht.

Darauf verwies Seibert nun und fügte hinzu, die Lage vieler Flüchtlinge auf der Insel Lesbos sei immer noch entsetzlich. Die Zustände dort seien "unhaltbar", es herrsche eine "besondere humanitäre Notsituation und nach dem kompletten Abbrennen dieses Lagers kann man auch sagen, es ist eine einmalige Notsituation".

uh/fab (dpa, afp, kna)

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