Gestrandete Palästinenser
28. Juli 2007
Der palästinensische Minister für Gefängnisangelegenheiten, Aschraf al-Adschrami, erklärte am Samstag (28.7.) in Ramallah im Westjordanland, mit Israel sei eine Einigung erzielt worden, die Menschen in Bussen über israelisches Gebiet in den Gazastreifen zu bringen. Die Aktion solle "am kommenden Dienstag oder Mitte nächster Woche" anlaufen.
Die Palästinenser sitzen im ägyptischen Grenzgebiet auf dem Sinai fest, weil die ägyptischen Behörden nach der Machtübernahme durch die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen am 14. Juni den Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Mittelmeer-Küstenstreifen geschlossen hatten. Die Hamas lehnte indes die Rückführung der Gestrandeten über israelisches Gebiet umgehend ab. "Unsere Leute werden dadurch der israelischen Gefahr ausgesetzt", erklärte ihr Sprecher Sami Abu Suhri in Gaza.
Israelische Behördenvertreter nahmen am Samstag, dem jüdischen Sabbat, zu der angeblich vereinbarten Rückführung noch nicht Stellung. In ähnlichen Fällen in der Vergangenheit hatten die israelischen Sicherheitsorgane über die Liste der Palästinenser bestimmt, deren ein Transit erlaubt wurde. Hamas-Anhänger unter den Festsitzenden würden allein schon wegen des Risikos, von Israel festgenommen zu werden, dieses Angebot ausschlagen, hieß es in Gaza.
Hamas zahlt ausstehende Gehälter aus
Die vom Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas nach dem Gaza-Umsturz abgesetzte Regierung unter der Führung des Hamas-Politkers Ismail Hanija begann indes am Samstag, die Gehälter von 10.000 öffentlich Bediensteten im Gazastreifen auszubezahlen. Die von Hanija geführten, gewählten Regierungen waren wegen einer internationalen Blockade nicht dazu in der Lage gewesen, den insgesamt 165.000 öffentlich Bediensteten im Gazastreifen und im Westjordanland ordnungsgemäß ihre Löhne zu bezahlen.
Der von Abbas eingesetzte Übergangsministerpräsident Salam Fajad tritt an diesem Sonntag erstmals seit Übernahme dieses Amtes eine Reise in benachbarte arabische Länder an. Fajad werde dabei in Amman vom jordanischen Regierungschef Maruf Bachet und in Kairo vom ägyptischen Amtskollegen Ahmed Nasif empfangen, verlautete am Samstag aus palästinensischen Regierungskreisen. Abbas wird an diesem Sonntag zu Gesprächen in Moskau erwartet. Russland ist Mitglied des Nahost-Quartetts, das außerdem noch die UN, die EU und die USA umfasst. (je)