Ein Glücksfall für die SPD
In drei Sprachen hat Martin Schulz seine Ankündigung in Brüssel verlesen: deutsch, englisch und französisch. Europa war und ist für den Sozialdemokraten eine Herzensangelegenheit - das sieht man auch an solchen Kleinigkeiten.
Dass Schulz jetzt geht, hat auch damit zu tun, dass er sein Amt als Präsident des Europäischen Parlamentes nicht weiterführen kann. Eine Absprache unter den Parteien im Parlament sieht vor, dass ab 2017 ein Vertreter der konservativen EVP den Posten übernehmen soll. Schulz will jetzt also von Berlin aus wirken - und das wohl nicht nur als einfacher Abgeordneter. Zwei Positionen kommen für einen wie ihn Frage: das Amt des Außenministers oder die Kanzlerkandidatur für die SPD.
Die SPD - eine Partei mit zwei möglichen Kanzlerkandidaten
Was er nun anstrebt - oder ob beides zugleich: Dazu äußerte Schulz sich bislang nicht. Und auch aus der SPD ist dazu wenig bis gar nichts zu hören. Doch das ist keine schlechte Sache - ganz im Gegenteil. In der Frage der Kanzlerkandidatur will die SPD sich erst im kommenden Januar entscheiden. Bis dahin präsentiert sie sich als Partei, die mindestens zwei politische Schwergewichte aufbieten kann. Zum einen Martin Schulz - und zum anderen natürlich den Parteivorsitzenden und amtierenden Vizekanzler, Sigmar Gabriel. Bei den vergangenen Bundestagswahlen wurde die sogenannte "K-Frage" recht überstürzt gefällt, immer begleitet von innerparteilichen Querelen. Die Folge waren missratene Kampagnen und am Ende vernichtende Niederlagen gegen Angela Merkel. Dieses Mal soll der Fehler nicht wiederholt werden, stattdessen will die SPD die Spannung hochhalten - und davon profitieren. Bislang hat das ganz gut geklappt, auch weil Parteichef Gabriel und Schulz gut miteinander können und offensichtlich ein Vertrauensverhältnis miteinander pflegen.
Die Absprache zwischen den beiden scheint zu sein: Wenn Gabriel selbst antreten will, dann wird es keine Widerstände geben. Sollte er zur Entscheidung gelangen, dass sein Freund Schulz der bessere Kandidat wäre, dann hätte dieser freie Bahn.
Schulz kann Wahlkampf - und Außenminister
Dass Schulz Wahlkampf kann, hat er 2014 bei der Europawahl gezeigt. Als europaweiter Spitzenkandidat gelang ihm zwar nicht, eine Mehrheit für die Sozialisten im Europäischen Parlament zu holen - das hatte auch niemand erwartet. Aber er steigerte das nationale Ergebnis der SPD in Deutschland um beachtliche sechs Prozentpunkte auf 27,6 Prozent. Solch ein Ergebnis wäre bei einer Bundestagswahl für die Sozialdemokraten schon ein echter Erfolg.
Doch auch als Außenminister wäre Schulz aus Sicht der SPD eine gute Besetzung. Er ist erfahren auf dem diplomatischen Parkett, hat exzellente Kontakte und ist auch über die eigenen Reihen hinaus anerkannt. Er hat sich einen Namen gemacht als jemand, der offene Worte findet. Das wäre durchaus ein wohltuender Wechsel zum eher bedächtigen Frank-Walter Steinmeier. Und ein Kontrapunkt zur Linie der Bundeskanzlerin, die eher für leise Töne und das Wirken hinter den Kulissen steht. Martin Schulz würde somit auch als Außenminister das Profil der SPD schärfen können - und wäre damit auch ein guter Wahlkämpfer für den Kandidaten Gabriel.
So oder so - für die SPD hat die Entscheidung von Schulz nur Vorteile. Einzige Bedingung: Schulz hält sich weiter an die Parteidisziplin. Und fängt nicht an, offen gegen Gabriel eine Entscheidung zu suchen.
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