Kroatien bald Mitglied der EU

Für Kroatien sollte das Jahr 2011 eines der wichtigsten seit seiner Unabhängigkeitserklärung werden. Nach dem vorgesehenen Fahrplan sollen die weiteren noch ausstehenden Verhandlungs-Kapitel bis Ende Juni, also bis zum Ende der ungarischen EU-Präsidentschaft abgeschlossen werden. "Das Jahr 2011 kann man erst als erfolgreich bezeichnen, wenn die Beitrittsverhandlungen beendet sind. Überraschungen sind immer möglich. Wir wissen, dass Kroatiens Nachbarland Slowenien entscheidend für die Lösung bestimmter Fragen sein kann. Die politische Lage dort ist aber nicht stabil", warnt Hannes Swoboda, Berichterstatter des EU-Parlaments für Kroatien.

Streit mit Slowenien

Die bisher größte Hürde war ein 20 Jahre andauernder Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien. Zwar wurde die Seegrenze in der Bucht von Piran immer noch nicht festgelegt, doch beide Staaten haben inzwischen zugesichert, das Ergebnis eines internationalen Schiedsverfahrens zu akzeptieren.

Sollten die Verhandlungen Mitte des Jahres beendet seien, kann sich das Europäische Parlament mit der Frage beschäftigen. Auch das wird etwa ein halbes Jahr dauern. Danach beginnt der Ratifikationsprozess in den Mitgliedsländern. Im besten Fall könnte Kroatien zum 1. Januar 2013 das 28. Mitglied der Europäischen werden.

Noch viel zu tun

Die Europäische Kommission hat in ihrem Fortschrittsbericht vom November 2010 erwähnt, dass sie von Kroatien noch klare Fortschritte in den Bereichen Unabhängigkeit der Justiz, Strafverfolgung von Kriegsverbrechen und Bekämpfung der Korruption erwartet. "Wir werden die nächsten Fortschritte beobachten und beurteilen und sie dann in unserem Bericht im März 2011 vorstellen" sagt die Pressesprecherin des EU-Kommissars für Erweiterung Natascha Butler.

Die Europäische Kommission wird sich im März über Kapitel 23 - Justiz und Grundrechte - äußern. Sollte der Bericht positiv ausfallen, gäbe es möglicherweise keine Hindernisse mehr bei der Vollendung der Beitrittsgespräche. Doch Anfang des Jahres hat sich gezeigt, dass die Mitgliedschaft in der EU nicht nur von der erfolgreichen Lösung der Aufgaben des Beitrittskandidaten abhängt. So hat Rumänien angeblich gedroht, wegen der deutsch-französischen Blockade des für März 2011 geplanten Schengen-Beitritts Bulgariens und Rumäniens die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien zu blockieren. Doch diese Drohungen wurden von der rumänischen politischen Spitze sehr schnell dementiert.

Kroatische Skeptiker

In Brüssel wird derzeit mit großem Interesse das Misstrauen der kroatischen Bürger gegenüber dem Euro beobachtet. "Wenn sie Mitglied der EU werden, dann müssen sie eines Tages auch Mitglied der Eurozone werden wollen. Der genaue Zeitplan ist aber nicht festgelegt. Es ist im Moment fraglich, ob die jetzigen Mitglieder die Eurozone überhaupt erweitern wollen," gibt Janis Emmanouilidis, Politologe am Brüsseler Zentrum für Europäische Politik (EPC) zu bedenken.

Doch für Kroatien stellt sich jetzt nicht die Frage ob es der Eurozone beitreten soll, sondern ob das Land Mitglied der EU wird. "Bis zu dem Moment, an dem sich die Frage stellt, ob Kroatien auf seine Währung – die Kuna - verzichten und den Euro einführen soll, sollte die Krise des Euros längst überwunden sein", sagt Emmanouilidis. "Falls bis zum Beitritt Kroatiens in die Eurozone die Krise des Euros nicht gelöst wird, dann werden die EU und der Euro Einfluss in der Welt verlieren. Das wäre schlecht, sowohl für die EU als auch für Kroatien", so Emmanouilidis.

Der Berichterstatter des EU-Parlaments für Kroatien Hannes Swoboda ist optimistisch und fügt hinzu: "Natürlich ist die aktuelle Situation in der EU nicht die beste Empfehlung für die EU-Mitgliedschaft, aber auf der anderen Seite sehen wir, dass Estlands Beitritt zur Eurozone zur weiteren Entwicklung des Euros führt". Swoboda glaubt, dass die Entscheidung Estlands, der Eurozone beizutreten, ein sehr klares Bekenntnis zu Europa und dem Euro ist.

Autor: Alen Legovic/Belma Fazlagic-Sestic

Redaktion: Gero Rueter