Merkels Visite
21. Juli 2008
Die Kanzlerin machte sich bei ihrem Besuch am Montag (21.07.2008) für ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU stark. "Es ist eine sehr klare engere Anbindung an die Europäische Union", sagte Merkel nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko in Kiew. Sie betonte jedoch, dass es keinen Automatismus für eine Mitgliedschaft gebe. Für die Pläne der Ukraine für einen NATO-Beitritt kündigte Merkel Hilfe an, um das Land fit zu machen für den Aktionsplan für die Mitgliedschaft. Sie bekundete zudem das Interesse Deutschlands an einer intensivierten wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit. Die Kontakte seien bereits sehr gut, sagte sie.
Merkel traf bei ihrem eintägigen Besuch auch mit Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zusammen. Als Themen nannte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm vor der Abreise die "bilateralen Beziehungen, Wirtschaftsfragen inklusive des Themas Energie" sowie die Annäherung des Landes an die EU und die NATO. Ein Gesprächstermin mit Oppositionsführer Viktor Janukowitsch war angefragt worden, aber aus Termingründen seitens Janukowitschs nicht zustande gekommen, sagte Wilhelm.
Junge Demokratie - gespaltenes Land
Die Ukraine ist politisch gespalten in den russischsprachigen, NATO-kritischen Osten und Süden einerseits sowie in den ukrainischsprachigen, EU-freundlichen Westen andererseits. Dazu kommt, dass Juschtschenko und Timoschenko - die Helden der Orangenen Revolution von 2004 - in vielen innenpolitischen Fragen zerstritten sind. Die gemeinsame Regierungskoalition hat ihre Mehrheit im Parlament bereits verloren. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), spricht von einer politischen Krise, deren Ende nicht absehbar sei.
Die Ukraine ist mit 603.700 Quadratkilometern nach Russland der zweitgrößte Staat Europas. Die seit 1991 unabhängige frühere Sowjetrepublik hat mehr als 46 Millionen Einwohner. In der Hauptstadt Kiew leben etwa 2,6 Millionen Menschen.
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Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine entwickeln sich ungeachtet dessen erfreulich. Es gibt Städte- und Hochschulpartnerschaften, auch rege Kontakte auf Ministerebene. Deutschland ist für die Ukraine zweitwichtigster Handelspartner nach Russland. Hauptexportgüter sind Eisen- und Stahlerzeugnisse, chemische Produkte und Textilien. Überalterte Industrieanlagen und gefährliche Bergwerke, in denen jedes Jahr viele Arbeiter bei Unglücken sterben, machen den ukrainischen Behörden immer wieder zu schaffen. Einer Bruttoauslandsverschuldung von umgerechnet 60 Milliarden Euro stehen nach Angaben der Bundesagentur für Außenwirtschaft Währungsreserven von 36 Milliarden US-Dollar gegenüber. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 4250 US-Dollar pro Kopf ist die Ukraine eines der ärmsten Länder Europas.
Immer eine Deutschland-Fahne in Reserve
Fast hätte es bei Merkels Besuch ein Malheur gegeben: Die Limousine mit der Kanzlerin an Bord verlor bei der Fahrt vom Flughafen zur Residenz des ukrainischen Präsidenten eine deutsche Fahne. Auf der Autobahn wurde aber kurzerhand gestoppt und in Windeseile eine Ersatzflagge am Auto montiert. So konnten Merkel und die Delegation die Fahrt nach kurzer Zeit fortsetzen und kamen mit kompletter "Beflaggung" am Wagen in der ukrainischen Hauptstadt an. (mas)