Militär soll Gewalt in Gefängnissen stoppen

Wie die Regierung in Brasilia nach mehreren Krisensitzungen mitteilte, sollen Militäreinheiten helfen, verbotene Waffen und andere Gegenstände sicherzustellen. Zudem soll den Bundesstaaten eine Summe von 295 Millionen Reais (umgerechnet 86 Millionen Euro) zur Verfügung gestellt werden, unter anderem um mehr Störsender gegen die Mobilfunkkommunikation in den Gefängnissen einzusetzen. Zudem sollen damit mehr Körperscanner und Detektoren angeschafft werden. Darüber hinaus soll die massive Überbelegung durch die Schaffung neuer Haftplätze entschärft werden.

Brasiliens Präsident unter Druck

Staatspräsident Michel Temer hatte nach den jüngsten Gefängnisrevolten in mehreren Haftanstalten des Landes Dringlichkeitssitzungen mit den Sicherheitsbehörden und Vertretern der Bundesstaaten einberufen. Viele Gefängnisse werden faktisch von den einsitzenden Mitgliedern von Drogenbanden kontrolliert, die um die Kontrolle des Rauschgifthandels kämpfen. Zudem sind die Haftanstalten des Landes massiv überbelegt. Nach Angaben des Justizministeriums sitzen 622.000 Häftlinge in Gefängnissen mit einer Gesamtkapazität von nur 372.000 Plätzen ein. Nach den USA, China und Russland ist Brasilien derzeit das Land mit der höchsten Zahl an Gefangenen weltweit.

Die anhaltenden Bandenkriege in den Haftanstalten haben Präsident Temer zunehmend in Bedrängnis gebracht. Seiner Regierung wird Untätigkeit vorgeworfen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte, die Behörden würden "ein gefährliches Spiel" spielen, indem sie die Ausmaße der Probleme im Strafvollzug unterschätzten. Amnesty forderte eine unabhängige Untersuchung des Blutbads mit mindestens 27 Toten in der Haftanstalt Alcaçuz, in der Nähe von Natal, der Hauptstadt des Bundesstaats Rio Grande do Norte.

qu/rk (dpa, afpe)