Verteidigungsminister in Nahost
2. November 2006
In der vergangenen Woche war die deutsche Marine vor der libanesischen Küste drei Mal von der israelischen Luftwaffe bedroht worden - ein Missverständnis, wie Israels Premier Ehud Olmert später klarstellte.
Doch bei dieser Gelegenheit kam auch ans Tageslicht, dass die deutschen Soldaten ihre Aufgabe nur mit Einschränkungen absolvieren können: Sie sollen Schiffe vor der libanesischen Küste kontrollieren, um den Waffenschmuggel an die radikal-islamische Hisbollah zu verhindern. Innerhalb der ersten sechs Meilen vor der Küste müssen sie dazu allerdings - anders als zunächst vereinbart - die libanesischen Behörden um ihre Zustimmung bitten.
"Kein Grund zur Klage"
Der Einsatz sei trotzdem sehr erfolgreich, beschwichtigt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums: "Wir haben bereits über 300 Abfragen gemacht von Schiffen, die dort in dem Einsatzgebiet fahren. Das ist ein Zeichen dafür, dass die Kontrolle effektiv ist. Es gibt keinerlei Probleme und die Zusammenarbeit mit den libanesischen Streitkräften klappt wirklich hervorragend."
Dennoch wird das Thema wohl auf den Tisch kommen, wenn Franz-Josef Jung (CDU) am Freitag vormittag (3.11.) den libanesischen Premierminister Fuad Siniora und Verteidigungsminister Elias Murr trifft. Am gleichen Tag will Jung in Tel Aviv mit seinem israelischen Amtskollegen Amir Peretz sprechen. Und am Samstag (4.11.) ist dann noch ein Besuch bei deutschen Soldaten auf einem Bundeswehrschiff geplant. Deutschland stellt bei dem UNO-Einsatz im Nahen Osten insgesamt 2.400 Soldaten.
Zustimmung des Bundestages infrage gestellt
In Berlin wächst derzeit die Kritik an dem Einsatz. Die FDP sagt, die Zustimmung des Bundestages sei unter Vortäuschung falscher Tatsachen zustande gekommen. Inzwischen haben die Liberalen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht.
Verteidigungsminister Franz-Josef Jung will seinen Kritikern allerdings den Wind aus den Segeln nehmen: Er hat Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Parteien eingeladen, ihn auf seiner Nahost-Reise zu begleiten - damit sie sich vor Ort einen persönlichen Eindruck von den Einsatzbedingungen der deutschen Soldaten machen könnten.