NATO ist für Trump nicht länger obsolet

Donald Trump bekannte sich mit deutlichen Worten zur NATO. Er wolle mit den anderen Ländern zusammenarbeiten, um das Militärbündnis zu stärken, sagte der Präsident bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, im Weißen Haus.

Eitel Sonnenschein zwischen NATO und Trump

Damit nahm Trump frühere Aussagen zur NATO zurück. "Ich habe früher gesagt, die NATO sei obsolet. Sie ist nicht mehr obsolet", fügte er an. Man dürfe nicht von "müdem Denken" zurückgehalten werden, sagte er zu seinem Positionswechsel. Stoltenberg sprach von einem "sehr positiven und produktiven" Gespräch mit dem US-Präsidenten und kam Trump entgegen: Er stimme mit dem Präsidenten darin überein, dass die Mitglieder künftig ihren Zahlungsverpflichtungen besser nachkommen müssten.

Schwerpunkt Terrorabwehr

Sowohl Trump als auch Stoltenberg betonten die Bedeutung der NATO im Kampf gegen den Terrorismus. Er finde wie Trump, dass die NATO im Kampf gegen den Terrorismus noch mehr tun müsse. Er sei dankbar für das US-Engagement im Sinne der Sicherheit in Europa. Mit Trump habe er sich darauf verständigt, dass der Kampf gegen den Terror eines der Top-Themen beim nächsten NATO-Gipfeltreffen im Mai sein werde.

"Eine starke NATO ist gut für Europa, aber auch für die USA", sagte Stoltenberg. Dabei erinnerte er daran, dass auch die USA in der Vergangenheit von der NATO profitiert haben: "Das erste Mal, dass die NATO Artikel 5 ausgerufen hat, war nach den Terroranschlägen vom 11. September in den USA und den größten NATO-Einsatz gab es zur Unterstützung der USA in Afghanistan."

Heute so, morgen so ... 

Das Verhältnis der Militärallianz zu ihrem finanziell und militärisch wichtigsten Mitglied USA war nach widersprüchlichen Aussagen der US-Administration zur Bedeutung der NATO gestört. Trump hatte im Wahlkampf wiederholt die Zukunftsfähigkeit der NATO bezweifelt und das Bündnis als überholt bezeichnet. Bei anderer Gelegenheit sagte er dann aber auch: "Ich bin ein großer Fan der NATO."

Ziel: Zwei Prozent pro Jahr

Auf der Pressekonferenz mit Stoltenberg pochte Trump jedoch erneut darauf, dass die anderen Mitgliedsländer ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen müssten. "Wenn andere Länder ihren fairen Anteil zahlen, statt sich auf die USA zu verlassen, um den Unterschied auszugleichen, dann werden wir alle viel sicherer sein und unsere Partnerschaft wird gestärkt", sagte der US-Präsident. Bei dem Gipfel im Mai wird es auch um das Thema Verteidigungsausgaben gehen. Dort soll entschieden werden, ob alle Alliierten die von den USA geforderten nationalen Pläne zur Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels erstellen sollen.

Die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten hatten 2014 im britischen Wales gemeinsam festgelegt, dass jedes Bündnismitglied seine Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern soll. Nach dem jüngsten Jahresbericht der NATO erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Großbritannien und Polen die Zielvorgabe. Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben nur bei 1,2 Prozent, 2015 waren es 1,18 Prozent.

qu/ww (dpa, rtre, afpe, APE)