Obama: Putin stärkt mit Luftschlägen den IS

Während der Pressekonferenz des US-Präsidenten kursierten neue Meldungen über die Serie russischer Luftschläge in Syrien: Man habe zunächst Ziele nahe Rakka, der Hochburg des "Islamischen Staats" (IS), angegriffen - und dann am Freitag Rebellen, die Staatschef Baschar al-Assad bekämpften, verlautete aus Moskau. Und genau diese Angriffe gegen "gemäßigte Aufständische" prangerte Barack Obama an. Denn diese seien nur dazu geeignet, die Extremisten des IS zu stärken.

Die Strategie von Präsident Wladimir Putin treibe die gemäßigten Rebellen in den Untergrund, beklagte Obama in Washington. Dass Russland nicht zwischen dem IS und den gemäßigten Kräften unterscheide, könne zum Desaster führen. "Aus ihrer Sicht sind das alles Terroristen", und dies sei "ein Rezept für die Katastrophe". Der russisch-iranische Ansatz zur Lösung des Bürgerkriegs sei zum Scheitern verurteilt.

Obama erklärte sich ungeachtet dieser tiefgreifenden Differenzen bereit, mit Moskau und Teheran über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts zu verhandeln, obwohl diese Assad an der Macht halten wollen.

Kein "Stellvertreterkrieg"

Der US-Präsident wies Befürchtungen zurück, die USA und Russland könnten in eine direkte militärische Konfrontation hineingeraten. "Wir werden Syrien in keinen Stellvertreterkrieg verwandeln", so Obama. Die russische Koalition bestehe lediglich aus Assad und dem Iran, "und unsere besteht aus dem Rest der Welt".

Auf die Frage, ob er sich von Putins Syrienpolitik überlistet fühle, antwortete Obama: Der Kremlchef agiere in Syrien "aus politischer Schwäche heraus" und versuche angesichts der russischen Wirtschaftsschwäche zu Hause wieder Unterstützung zu gewinnen.

Der US-Präsident räumte ein, dass die Millionen teure Ausbildung syrischer Rebellen nicht nach Plan verlaufe. Das Training hatte bislang nur wenige Kämpfer hervorgebracht, einige sollen dem Vernehmen nach übergelaufen sein.

Russland beschränkt sich bei seinen Luftangriffen nach eigenen Angaben nicht auf IS-Ziele, sondern nimmt auch andere Gegner Assads ins Visier. Die USA und andere Staaten, darunter auch Deutschland, fordern eine Konzentration der Angriffe auf die IS-Dschihadisten und einen Machtwechsel in Syrien.

SC/wa (APE, rtr, dpa)