Kuba nominiert Castro-Nachfolger
18. April 2018
In Kuba, das seit Jahrzehnten von der Kommunistischen Partei regiert wird, findet gerade ein Generationenwechsel statt. Nach zwei Amtszeiten scheidet Staatspräsident Raúl Castro aus dem Amt, bleibt allerdings zunächst KP-Chef. Als Nachfolger des 86-Jährigen an der Staatsspitze nominierte die zuständige Nationale Kandidatenkommission den Ersten Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel. Der 57-jährige Politiker ist der einzige Kandidat. Seine Wahl durch die Abgeordneten gilt auf der sozialistischen Karibikinsel als Formsache, zumal er der Wunschkandidat Castros sein soll. Als neuer Erster Vizepräsident ist Salvador Valdes Mesa, vorgesehen. Der 72-jährige frühere Gewerkschafter hatte bereits eine Reihe hochrangiger Posten in der kubanischen Regierung inne.
Die Nationalversammlung, die nach der Parlamentswahl im März zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentrat, soll später den neuen Präsidenten, seinen Stellvertreter und den 31-köpfigen Staatsrat wählen. Öffentlich bekanntgegeben soll der Name des neuen Staatsoberhaupts allerdings erst am Donnerstag ab 9.00 Uhr Ortszeit (15 Uhr MESZ). Die Bekanntgabe fällt mit dem Jubiläum des Sieges in der Schweinebucht zusammen: Am 19. April 1961 scheiterte der Versuch von Exilkubanern, mit einem vom US-Auslandsgeheimdienst CIA unterstützten Invasionsversuch die Revolution rückgängig zu machen.
Erster echter Wechsel seit 1959
Seit 1959 gab es erst einen wirklichen Wechsel an der Spitze des Staates. 2006 übergab der Revolutionsführer Fidel Castro wegen einer schweren Erkrankung seine Amtsgeschäfte als Staatsoberhaupt vorläufig an seinen jüngeren Bruder Raúl, den damaligen stellvertretenden Staatsratsvorsitzenden und Verteidigungsminister. 2008 trat der jüngere Castro dann offiziell die Nachfolge als Staatschef an.
Große Umwälzungen sind von Díaz-Canel nicht zu erwarten, liegt er doch voll auf Parteilinie. "Die kubanischen Präsidenten werden stets die Revolution verteidigen. Vor allem brauchen wir Kontinuität", sagte der bisherige Vizepräsident kürzlich. Dennoch ist es eine historische Zäsur: Nach Fidel und Raúl Castro rückt erstmals ein Präsident an die Staatsspitze, der erst nach der Revolution zur Welt kam. Im Gegensatz zu den alten Guerilleros, die noch selbst in den Bergen kämpften und den Diktator Fulgencio Batista aus dem Land trieben, verfügt Díaz-Canel nicht über die natürliche Legitimation seiner Vorgänger. Für die Parlamentssitzung verzichtete Raúl Castro auf seine typische Militäruniform und trug Sakko und Krawatte. Begleitet wurde er von mehreren Regierungsmitgliedern.
kle/sti (afp, dpa, rtre, efe)