Revolte gegen Abbott fehlgeschlagen
9. Februar 2015
"Die Sache liegt nun hinter uns": Nach dem überstandenen Misstrauensvotum appellierte der australische Premierminister an seine Partei, "Uneinigkeit und Unsicherheit" zu überwinden. Derartige Auseinandersetzungen hätten im Jahr 2010 und 2013 zwei Labor-Regierungen zerstört, man werde den Australiern jetzt die Regierung geben, die sie verdienten, erklärte der sichtlich angeschlagene Tony Abbott. Im kommenden Jahr habe sowieso der Wähler wieder das Wort.
Bei der Parteiversammlung in Canberra stimmten 61 Abgeordnete der konservativen Liberalen Partei für Abbott, 39 gegen ihn. Seine Absetzung als Parteichef hätte auch seinen Sturz als Regierungschef bedeutet. Fraktionsführer Philip Ruddock sprach von einem "sehr klaren" Ergebnis.
Abbott war in den vergangenen Wochen zunehmend unter Beschuss geraten und hatte in den Umfragen massiv an Popularität eingebüßt. Die Liberalen mussten außerdem deutliche Verluste bei den Regionalwahlen in den Staaten Victoria und Queensland hinnehmen. Kritisiert wurde Abbott auch immer wieder für umstrittene Entscheidungen im Alleingang: So erhob er ausgerechnet am australischen Nationalfeiertag den britischen Prinzen Philipp in den Ritterstand. Seine Kritiker warfen ihm danach vor, vollends die Bodenhaftung verloren zu haben.
In der vergangenen Woche dann sprachen sich mehrere liberale Parlamentarier für Abbotts Rücktritt als Regierungschef aus. Am Freitag wurde er offen herausgefordert, als der Abgeordnete Luke Simpkins mitteilte, er habe beim Fraktionsführer einen Antrag auf die Abstimmung über die Führungsposten innerhalb der Partei eingereicht.
Oppositionsführer Bill Shorten von der Labor-Partei sagte nach dem Votum, die Regierung sei "gelähmt". Abbott habe bei seinem Amtsantritt im September 2013 versprochen, eine "stabile und vereinte Regierung" zu führen: "Das ist sein bislang größtes gebrochenes Versprechen".
SC/rb (afp, APE,dpa)