Sarkozy kehrt in die Politik zurück

Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy kündigte auf seiner Facebook-Seite seine Kandidatur für den Posten des Parteichefs der konservativen UMP an. Dies gilt als erster Schritt für eine Kandidatur bei der Wahl eines Staatspräsidenten 2017. Sarkozy war von 2007 bis 2012 Staatschef. Nach nur einer Amtszeit verlor er die Abstimmung gegen den Sozialisten François Hollande. Über ein Comeback des 59-Jährigen war in den vergangenen Monaten immer wieder spekuliert worden, er selber heizte die Gerüchte genüsslich an.

Hollande in Not

Der Zeitpunkt ist günstig für Sarkozy: Hinter Hollande liegen katastrophale Wochen. Der Präsident warf nach innerparteilicher Kritik an seinem Sparkurs drei Minister aus dem Kabinett, die Arbeitslosigkeit hat neue Höchstwerte erreicht, die Regierung musste die Wachstumsprognosen senken und die versprochene Rückkehr zu einem EU-konformen Defizit um zwei Jahre auf 2017 verschieben.

Bei einem Vertrauensvotum konnte Hollandes reformfreudiger Premierminister Manuel Valls dann am Dienstag zwar eine Mehrheit erringen. Doch 31 sozialistische Abgeordnete vom linken Parteiflügel verweigerten dem Regierungschef die Zustimmung, sie wollen den Sparkurs der Regierung nicht mittragen. Die Mehrheit des Präsidenten in der Nationalversammlung wankt bedrohlich. Hollande, dem laut Umfragen nur noch 13 Prozent der Franzosen vertrauen, hatte sich bei seiner halbjährlichen Pressekonferenz am Donnerstag vor dem Hintergrund der innenpolitischen Krise in die Außenpolitik geflüchtet.

Heilsbringer für die UMP?

Die von innerparteilichen Grabenkämpfen und Affären gebeutelte konservative UMP konnte von der Misere der Sozialisten bislang nicht profitieren - vielmehr war es die rechtsextreme Front National (FN) von Marine Le Pen, die bei den Attacken gegen die Sozialisten den Ton angab. Mit dem Polit-Alphatier Sarkozy als neuem UMP-Chef soll das anders werden. Die Partei soll wieder zur führenden Oppositionskraft werden. Doch der energiegeladene Politiker war 2012 auch deswegen abgewählt worden, weil er mit seiner angriffsfreudigen Art so polarisierend ist. Sarkozy schlägt in Frankreich genauso viel Ablehnung wie Begeisterung entgegen.

Umfragen zeigen: Bei den UMP-Anhängern ist Sarkozy der beliebteste Politiker, bei den Franzosen insgesamt kommt aber der moderatere innerparteiliche Konkurrent und Ex-Regierungschef Alain Juppé besser an. Zwei Drittel der Franzosen wollen nicht, dass Sarkozy bei den Präsidentschaftswahlen 2017 erneut antritt. Hinzu kommt, dass der Ex-Staatschef in eine Reihe von Affären verwickelt ist und wegen Bestechungs-Verdachts sogar ein formelles Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft. So könnte Sarkozy mit seiner Rückkehr am Ende ungewollt die Sozialisten stärken.

cr/rb (dpa, afp)