Schulz in der SPD-Fraktion gefeiert
25. Januar 2017
Mit demonstrativem Jubel und minutenlangem Beifall ist der künftige SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz (Bildmitte) in Berlin von den Bundestagsabgeordneten empfangen worden. Fraktionschef Thomas Oppermann sagte nach Angaben von Teilnehmern: "Diese Fraktion steht mit Frau und Mann hinter dir." Schulz, der den Parteivorsitz von Sigmar Gabriel übernimmt, spreche die Sprache der Menschen: "Und deswegen erreichst Du sie."
Oppermann rügte Gabriel für die "Kommunikation" seines Rückzugs. Die meisten SPD-Abgeordneten hatten das am Dienstag über den vorab bekannt gewordenen Aufmacher des Magazins "Stern" erfahren: "Der Rücktritt", prangte dort auf der Titelseite. "Aber das war gestern. Ab heute heißt es: Nicht mehr lamentieren, sondern kämpfen", wird Oppermann zitiert.
Gabriel selbst erklärte vor der Fraktion, die Personalien seien so entschieden worden, damit es acht Monate vor der Wahl so wenig Unruhe wie möglich in der Partei gebe. Gabriel wird Außenminister und Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier, der am 12. Februar zum Bundespräsidenten gewählt werden soll. Gabriel nimmt aus dem Wirtschaftsministerium seinen Vertrauten Rainer Sontowski mit ins Auswärtige Amt. Der 57-jährige Gabriel bleibt Vizekanzler. Neue Wirtschaftsministerin soll die frühere Justizministerin Brigitte Zypries werden.
Gabriel soll "dienen"
Die Sozialdemokraten wollten, "in welcher Konstellation auch immer", den Bundeskanzler stellen, sagte Schulz nach der Sondersitzung. "Die SPD tritt an, um dieses Land zu führen", bekräftigte er die Machtanprüche seiner Partei. Bis zur Wahl werde man den Koalitionsvertrag mit der Union erfüllen. Die SPD werde im Wahlkampf jedoch eigene Akzente und Erfolge in der Regierung deutlich machen. Der neue starke Mann der SPD hatte die Genossen aufgerufen, trotz schlechter Umfragewerte selbstbewusst in den Wahlkampf zu ziehen und bis zur letzten Sekunde um jede Stimme zu kämpfen: "Wenn wir Sozis den Menschen zeigen, dass wir an sie denken, dann gewinnen wir die Wahl", so der 61-Jährige.
Gabriel solle dafür stehen, dass Deutschland Europa zusammenhalte, meinte der Ex-EU-Parlamentschef angesprochen auf dessen künftige Rolle als Außenminister. Oppermann machte deutlich, dass Vizekanzler Gabriel sich nun Schulz unterordnen solle: "Er wird im Wahlkampf eine dienende Rolle spielen".
SC/haz (dpa, afp, ARD)