Ostukraine: Rebellen melden Teilabzug
3. Oktober 2015
Nach Angaben der Rebellen hat sich ein Konvoi von Panzern von Luhansk aus zu einem Ort 15 Kilometer hinter der Frontlinie in Bewegung gesetzt. Dort sollen die Fahrzeuge deponiert werden. Außerdem habe man in Etappen damit begonnen, Kriegsgerät mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimeter abzutransportieren.
Dem Abzug vorausgegangen war eine Vereinbarung mit der ukrainischen Führung, die ebenfalls noch am Samstag mit einem Rückzug von Kriegsgerät beginnen will. Die Konfliktparteien hatten sich zudem auf eine Kontrolle durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verständigt. Die ersten Schritte in Luhansk seien bereits von OSZE-Beobachtern überwacht worden, erklärte ein Sprecher der Separatisten. Von der Organisation selbst gab es dafür zunächst keine Bestätigung.
Lokalwahlen werden verschoben
Am Freitag hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef François Hollande, der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko in Paris über den Konflikt in der Ostukraine beraten. Sie vereinbarten unter anderem, dass die für Ende Oktober von der Regierung in Kiew geplanten ukrainischen Lokalwahlen verschoben werden sollen. Auch die von den Rebellen für die besetzten Gebiete geplanten Wahlen am 18. Oktober sollen abgesagt werden.
Ziel der Beratungen war es, die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom Februar zu beschleunigen, die den Konflikt in der Ostukraine beenden sollen. Seit Februar gab es in einigen Bereichen Fortschritte - unter anderem wird seit Anfang September eine Waffenruhe in der Ostukraine weitgehend eingehalten. Doch in vielen Punkten stockt die Umsetzung des in der weißrussischen Stadt Minsk beschlossenen Abkommens, insbesondere auf politischer Ebene.
Die Regierung in Kiew und westliche Regierungen werfen Moskau vor, die Separatisten unter anderem mit eigenen Soldaten zu unterstützen. Russland bestreitet dies. Die EU verhängte deswegen Wirtschaftssanktionen gegen Moskau. Zum Jahresende soll nun geprüft werden, ob sie schrittweise aufgehoben werden, sofern es Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gibt.
djo/qu (afp, dpa)