Italien und Niederlande im UN-Sicherheitsrat
1. Juli 2016
Italien und die Niederlande teilen sich in den kommenden zwei Jahren einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die UN-Vollversammlung in New York billigte eine entsprechende Vereinbarung beider Länder, nachdem bei der Abstimmung am Dienstag keines von ihnen in fünf Wahlgängen die erforderliche Mehrheit erreicht hatte. Italien soll nun am 1. Januar 2017 Mitglied des einflussreichen Sicherheitsrats werden und den Sitz ein Jahr später an die Niederlande abgeben.
Für diese Vereinbarung stimmten 179 der 193 Mitgliedstaaten der UN-Vollversammlung. Eine solche Doppellösung ist bei den Vereinten Nationen selten, aber nicht ohne Vorläufer: Von 1960 an teilten sich Polen und die Türkei einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat. In dem Gremium waren in dieser Woche fünf Sitze für jeweils zwei Jahre an nichtständige Mitglieder zu vergeben. Bereits am Dienstag gewählt wurden Schweden, Äthiopien, Bolivien und Kasachstan.
Fünf Mächte haben Vetorecht
In dem mächtigsten UN-Gremium sind 15 Staaten vertreten, fünf davon als ständige Mitglieder. Das sind die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sie verfügen als einzige Mitglieder des Gremiums über ein Vetorecht. Die weiteren zehn Staaten werden für jeweils zwei Jahre in den Sicherheitsrat gewählt. Jedes Jahr scheiden am 31. Dezember fünf der nichtständigen Mitglieder aus, fünf neue Länder treten zum 1. Januar ein.
Deutschland hatte zuletzt 2011/12 einen Sitz im Sicherheitsrat. Am Montag hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier angekündigt, dass sich die Bundesregierung erneut um einen Sitz als nichtständiges Mitglied in dem höchsten UN-Gremium für die Jahre 2019/2020 bewerben will. Die Bewerbungskampagne laufe sofort an und solle unter dem Motto "Frieden - Gerechtigkeit - Innovation - Partnerschaft" stehen.
jj/pab (dpa, afp)