USA streichen Sanktionen gegen Kuba-Firmen
25. März 2015
Dabei handelt es sich vor allem um Schiffsunternehmen und Handelsfirmen, die unter anderem in den Bereichen Tourismus, Landwirtschaft und Fischerei tätig sind. Die meisten dieser Firmen sind in Panama angesiedelt, andere im US-Staat Florida. Das Finanzministerium machte keine Angaben dazu, weshalb die Firmen auf der Sanktionsliste standen. Nach Angaben der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina handelte es sich aber um solche Unternehmen, die von Kuba kontrolliert werden oder andere Verbindungen zu dem Land haben. US-Firmen dürfen keine Geschäftsbeziehungen mit Firmen und Individuen eingehen, die auf der Sanktionsliste stehen.
Handelsembargo noch immer in Kraft
Der Schritt erfolgte vor dem Hintergrund der diplomatischen Annäherung von Washington und Havanna. In der vergangenen Woche hatte es eine dritte Runde der Verhandlungen über eine Normalisierung der Beziehungen gegeben. Nach mehr als einem halben Jahrhundert ohne diplomatische Beziehungen hatte US-Präsident Barack Obama im Dezember eine Neuausrichtung der US-Politik gegenüber Kuba angekündigt. Noch immer besteht aber ein Handelsembargo, das die USA 1962 verhängt hatten. Um dieses aufzuheben, benötigt Obama die Zustimmung des Kongresses.
Für eine sofortige Aufhebung des Embargos spricht sich unter anderem Russland aus. Außenminister Sergej Lawrow hielt sich am Dienstag in Kuba auf und traf sich unter anderem mit Vize-Präsident Ricardo Cabrisas. Dem kubanischen Staatsfernsehen sagte Lawrow, die Gespräche dienten dazu, eine gemeinsame Haltung zu dem Thema zu entwickeln.
EU will Abkommen mit Kuba bis Ende des Jahres
Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini stattete Kuba einen Besuch ab. Die EU will sich mit dem sozialistischen Inselstaat bis Ende des Jahres auf ein neues politisches Abkommen einigen. Beide Seiten hätten deshalb schnelleren Verhandlungen zugestimmt, sagte Mogherini in Havanna. Sie traf dort Staatschef Raúl Castro und den kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez.
Die EU und das Karibikland hatten im April vergangenen Jahres Gespräche über ein Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit aufgenommen. Handelsvergünstigungen sind darin zunächst nicht vorgesehen. Kuba ist der einzige lateinamerikanische Staat, mit dem die EU keinen bilateralen Vertrag hat. Die Kontakte zwischen beiden Seiten werden seit 1996 von dem sogenannten europäischen "Gemeinsamen Standpunkt" geregelt. Dieser knüpft die Beziehungen an eine Verbesserung der Menschenrechtslage auf der Karibikinsel.
cr/wa (dpa, afp)