Wütende Proteste gegen Haitis Präsidenten
17. Januar 2015
Zehntausende gingen in Haitis Hauptstadt Port-au-Prince auf die Straße. Sie forderten den Rücktritt von Präsident Michel Martelly und Neuwahlen noch vor Ende des Jahres, wie die Onlineausgabe der Zeitung "Haiti Progrès" berichtet. Der bitterarme Karibikstaat befindet sich in einer schweren politischen Krise. Martelly hatte am Dienstag das Parlament aufgelöst und regiert derzeit per Dekret.
Übergangsregierung angekündigt
In einer Ansprache kündigte Martelly jetzt die Einsetzung einer Übergangsregierung binnen 48 Stunden an. Zugleich soll eine unabhängige Wahlkommission, in der keine Regierungsmitglieder vertreten sind, so schnell wie möglich gebildet werden. "Ich möchte die Opposition in die Regierungsarbeit einbinden und das bis zum Ende meiner Amtszeit", kündigte Martelly an. Die Opposition wirft dem Staatschef vor, autoritär zu regieren und für den politischen Stillstand verantwortlich zu sein.
Martelly hatte am Freitag den Politikveteranen Evans Paul als neuen Ministerpräsidenten des Karibikstaates vereidigt. Paul übernahm das Amt bei einer Zeremonie am Regierungssitz in der Hauptstadt Port-au-Prince. Allerdings wurde die Personalie nicht, wie von der Verfassung vorgeschrieben, vom Parlament gebilligt, dessen Legislaturperiode am 12. Januar geendet hatte. Ein Datum für die schon seit langem überfälligen Parlamentswahlen steht noch immer nicht fest.
Wahlen immer wieder verschoben
Ursprünglich sollten bereits am 26. Oktober vergangenen Jahres Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden. Doch Martelly verschob den Wahltermin immer wieder, weil sich Regierung und Opposition nicht auf die Zusammensetzung der Wahlkommission einigen konnten.
Paul war im Dezember für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert worden, nachdem sein Vorgänger Laurent Lamothe nach Protesten zurückgetreten war. Paul kündigte an, dass auch Oppositionsvertreter Teil des neuen Kabinetts sein würden. Sein wichtigstes Ziel sei überdies die "Vorbereitung demokratischer und umfassender Wahlen im Jahr 2015".
Haiti ist das ärmste Land Lateinamerikas. Vor fünf Jahren starben bei einem verheerenden Erdbeben rund 300.000 Menschen, mehr als 1,3 Millionen wurden obdachlos.
cr/qu (epd, afp)