Westerwelle tourt durch Südostasien

Bruneis Hauptstadt Bandar Seri Begawan ist die erste Station der fünftägigen Reise von Außenminister Guido Westerwelle durch Südostasien. Zum Auftakt traf der FDP-Politiker im Sultanat Brunei ein. Bei dem zweitägigen Treffen geht es um eine engere Kooperation zwischen der Europäischen Union und dem Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) sowie den neuen Gestaltungsmächten im Asien-Pazifik-Raum. Hierzu soll ein neuer Aktionsplan verabschiedet werden. Ebenso ist der Beitritt der EU zum ASEAN-Freundschaftsvertrag geplant.

Die 1967 gegründete ASEAN umfasst derzeit zehn Länder. Das Gebiet des Staatenbundes umfasst 600 Millionen Einwohner und gilt als einer der Wachstumsmotoren Asiens. Bereits seit 1978 gibt es regelmäßige Treffen von EU und ASEAN, an denen die Außenminister, das ASEAN-Sekretariat und die Europäische Kommission teilnehmen - zuletzt im Mai 2010 in Madrid.

Von Brunei nach Bangkok

Zweite Reisestation Westerwelles ist Thailand. In Bangkok will er unter anderem mit Regierungschefin Yingluck Shinawatra sprechen. Auf dem Programm steht zudem Teilnahme an einem Festakt zum 150-jährigen Bestehen des deutsch-thailändischen Freundschaftvertrages. Thailand gilt als wichtiger strategischer Partner Deutschlands in Südostasien. Deutschland wiederum ist Thailands wichtigster Handelspartner in der EU. 

Den Höhepunkt und Abschluss der Reise bildet der Besuch in Birma. Die einstige Militärdiktatur betreibt seit vergangenem Jahr eine Politik der Öffnung gegenüber dem Westen. In dem jahrzehntelang isolierte Land sind am Sonntag und Montag unter anderem Gespräche mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und Präsident Thein Sein geplant. Es ist der erste Besuch eines deutschen Außenministers in Birma seit mehr als 25 Jahren. Entwicklungsminister Dirk Niebel war erst im Februar dort.

Reformprozess unterstützen

Westerwelles Besuch folgt nur wenige Tage nach der Aufhebung fast aller Sanktionen der Europäischen Union gegen Birma. Nachdem die Opposition in Birma viele Jahre unterdrückt wurde, verfolgt die formal zivile Regierung unter Ex-General Thein Sein seit geraumer Zeit eine Politik der Öffnung. Bisheriger Höhepunkt dieses Prozesses war, dass die lange inhaftierte Suu Kyi an einer Nachwahl für das Parlament teilnehmen durfte und einen Abgeordnetensitz errang.

Im Gegenzug für die Reformbemühungen lockert der Westen derzeit seine Sanktionen gegen Birma. Am Montag setzte die Europäische Union ihre Strafmaßnahmen gegen das südostasiatische Land mit Ausnahme des Waffenembargos vorläufig aus. Nach Angaben des Auswärtigen Amts soll von dem Besuch Westerwelles "ein klares politisches Signal der Ermutigung und Unterstützung für den Reformprozess" in Birma ausgehen. Deutschland sei bereit, ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufzuschlagen. Konkret sind demnach eine Ausweitung der Arbeit politischer Stiftungen, ein engerer Kulturaustausch und eine Intensivierung der Entwicklungszusammenarbeit vorgesehen.

kle/sc (dpa, dapd, afp, AA)