Die Drei-Meere-Initiative wird größer
6. September 2023
Die Drei-Meere-Initiative ist eine politische Plattform, der zwölf mittel- und osteuropäische Staaten der Europäischen Union zwischen Ostsee, Schwarzem Meer und Adria angehören. Zu den bisherigen Mitgliedsstaaten Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn soll beim diesjährigen Gipfeltreffen der Initiative in der rumänischen Hauptstadt Bukarest auch Griechenland hinzukommen.
An dem Treffen beteiligen sich auch strategische Partner, die die Drei-Meere-Initiative unterstützen: die Europäische Kommission, Deutschland und die USA sowie Vertreter relevanter internationaler Organisationen.
Verschobene Priorität
Die Drei-Meere-Initiative ist in erster Linie ein politisches Projekt, das auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der beteiligten Staaten abzielt. Außer Österreich sind alle bisherigen Mitgliedsstaaten erst nach 2004 der EU beigetreten. Im Zentrum steht der Ausbau der Infrastruktur im Energie-, Verkehrs- und Digitalsektor sowie die Stärkung der sogenannten Nord-Süd-Achse im Osten des europäischen Kontinents.
Einer der Gründe für die Etablierung dieser Initiative war die wachsende Bedrohung seitens Russlands sowie die Abhängigkeit der Länder von der russischen Energieversorgung. Zudem wollten die Mitgliedsstaaten ihren politischen Interessen innerhalb der EU ein größeres Gewicht verleihen. Die Länder der Drei-Meere-Initiative machen rund 25 Prozent der Fläche und der Einwohner der EU aus, erzielen aber nur etwas über zehn Prozent des EU-Bruttosozialprodukts.
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat die wirtschaftspolitischen Prioritäten der Plattform verschoben und die Sicherheit in den Vordergrund gerückt. Wegen der russischen Aggression haben die Nicht-EU-Länder Ukraine und die Republik Moldau ihr Interesse bekundet, in diese Plattform aufgenommen zu werden. Ihnen soll beim Treffen in Bukarest zunächst eine solide Partnerschaft angeboten werden.
Ein neues "Intermarium"?
In den 1930er Jahren gab es schon einmal den Versuch, ein ähnliches Format ins Leben zu rufen. Intermarium, ein Verbund mehrerer Länder zwischen der Ostsee, dem Schwarzen Meer und der Adria, war auf Initiative Polens als geostrategische Plattform gedacht und sollte Schutz vor der kommunistischen Sowjetunion Stalins und dem nationalsozialistischen Hitler-Deutschland bieten. Der Versuch scheiterte.
Ein neuer Anlauf führte acht Jahrzehnte später zur Gründung der Drei-Meere-Initiative - ein neuer Name für ein Projekt mit neuen Zielen. Im Jahr 2015 riefen der polnische Präsident Andrzej Duda und die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic die neue Initiative ins Leben, die ursprünglich als Infrastrukturprojekt die Zusammenarbeit der ost-mitteleuropäischen Länder stärken sollte. Das erste Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative fand 2016 im kroatischen Dubrovnik statt.
Ein Jahr darauf, in Warschau, gaben die USA bekannt, enger mit der Plattform zusammenarbeiten zu wollen. Im Jahr 2018, beim Treffen in Bukarest, bekundete auch Deutschland sein Interesse, sich stärker in die Plattform einzubringen. Inzwischen wurde auch ein Investitionsfonds eingerichtet, der die Projekte der Initiative finanzieren soll. Vom diesjährigen Gipfel am 6. und 7. September in der rumänischen Hauptstadt wird ein starkes Signal der Solidarität mit der Ukraine erwartet. Zudem soll mit dem Beitritt Griechenlands ein Zeichen der Stärkung der Drei-Meere-Initiative im euroatlantischen Raum gesetzt werden.