Ex-Premier Renzi tritt als PD-Chef zurück
5. März 2018
Nach der historischen Niederlage der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Italien ist Parteichef Matteo Renzi (Artikelbild) zurückgetreten. Die Nachrichtenagentur Ansa hatte bereits zuvor gemeldet, Renzi habe sich entschieden, sein Amt niederzulegen. Sein Sprecher wollte das zunächst allerdings nicht bestätigen.
Jetzt trat Renzi selbst vor die Presse und erklärte, die Niederlage zwinge die Partei, eine neue Seite aufzuschlagen. Zugleich betonte er, die Sozialdemokraten gingen in die Opposition und schlössen sich keinem Bündnis an.
Die Regierungspartei Partito Democratio (PD) war bei der Wahl am Sonntag nach Auszählung fast aller Stimmen nur auf rund 19 Prozent gekommen - und damit deutlich hinter die populistische Fünf-Sterne-Bewegung zurückgefallen.. Die PD, der auch Ministerpräsident Paolo Gentiloni angehört, verlor zudem wichtige Direktmandate in Hochburgen wie der Toskana oder in Umbrien. Bei der Wahl 2013 lag die Partei noch bei 25,4 Prozent. Die Schlappe der PD ist ein weiteres Beispiel für die Krise der Sozialdemokraten in Europa.
Verglühter Hoffnungsstern
Renzi hatte noch am Freitag in Aussicht gestellt, er wolle bis 2021 auf seinem Posten als PD-Chef bleiben. Doch die Schlappe geht vor allem auf das Konto des 43-Jährigen - darin sind sich viele Beobachter einig. Der bekennende Pro-Europäer galt bei seinem Antritt als Regierungschef Anfang 2014 als Hoffnungsträger, der Italien wieder aus der Krise führen könnte.
Der ehemalige Bürgermeister von Florenz gab sich als "Verschrotter" der alten Politik, nachdem er seinen Parteikollegen und Vorgänger Enrico Letta aus dem Amt gedrängt hatte. Von Februar 2014 bis Dezember 2016 war er italienischer Ministerpräsident. Doch Renzis Popularität begann zu schwinden, als er das Verfassungsreferendum im Dezember 2016 zur Abstimmung über seine eigene politische Zukunft erklärte - und nach dem Scheitern als Regierungschef zurücktreten musste.
Im Mai vergangenen Jahres hatte er den Vorsitz der Partei zurückerobert und einen Neuanfang versprochen. Renzi gelang es aber nicht, die zerstrittenen Sozialdemokraten zusammenzuhalten.
jj/sam (dpa, afp, rtr)