Hanija verweigert Anerkennung Israels
8. Dezember 2006
"Wir werden niemals die räuberische zionistische Regierung anerkennen und werden unsere Dschihad-ähnliche Bewegung bis zur Befreiung Jerusalems fortsetzen", sagte der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija am Freitag (8.12.) im Iran. Bei einer Rede vor tausenden Zuhörern beim Freitagsgebet in der Universität von Teheran schloss er damit die Anerkennung des Existenzrechts Israels durch die von ihm geführte Hamas-Regierung nachdrücklich aus.
Die Palästinenser sollten gezwungen werden, die Besetzung ihres Landes anzuerkennen und ihren Widerstand gegen "Einigungen, die in der Vergangenheit mit dem zionistischen Feind getroffen wurden", aufzugeben, erklärte Hanija in seiner Rede. Dies werde niemals geschehen, sagte er. Hanija ist seit Donnerstag zu einem viertägigen Besuch in der iranischen Hauptstadt.
Iran als "mächtiger Rückhalt"
Iran hat die Hamas-Regierung in diesem Jahr mit 120 Millionen U.S.-Dollar unterstützt. Die Europäische Union, die USA und andere westliche Länder und Organisationen hatten die Weigerung der radikal-islamischen Hamas, Israel anzuerkennen, nach deren Wahlsieg Anfang des Jahres zum Anlass genommen, die direkte Hilfe für die Palästinenser einzustellen. Die iranische Unterstützung für die Palästinenser ist unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad gestiegen. Iran erkennt Israel ebenfalls nicht an. Ahmadinedschad hatte gefordert, Israel "von der Landkarte zu tilgen".
Hanija betonte in seiner Rede in Teheran die Bedeutung der Unterstützung des Irans für die Palästinenser. Es sei eine Illusion der Israelis, zu glauben, dass die palästinensische Nation alleine sei. Iran sei "unser mächtiger, dynamischer und stabiler Rückhalt", sagte Hanija.
Dass die Hamas Israel nicht anerkennen will, wird mit dafür verantwortlich gemacht, dass die Verhandlungen mit dem gemäßigten Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas über eine Einheitsregierung scheiterten. Von der Bildung einer solchen Regierung hatten sich viele Palästinenser die Aufhebung des internationalen Finanzboykotts erhofft.
In Jerusalem erklärten Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen, zwei Drittel der Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland lebten in Folge der westlichen Sanktionen mittlerweile in Armut. Für humanitäre Aufgaben seien im Jahr 2007 mehr als 453 Millionen U.S.-Dollar erforderlich. Für 2006 waren 384 Millionen U.S.-Dollar beantragt worden.
Palästinensische Rakete auf Israel
Aus dem Gazastreifen wurde am Freitag auch wieder eine Rakete auf den Süden Israels abgefeuert. Ob das Geschoss dort einschlug, war zunächst unklar. Es war der bislang letzte Zwischenfall, der die seit zwei Wochen geltende Waffenruhe gefährdete. (sug)