Kraft weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird

Die überraschende Mitteilung machte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Hannelore Kraft in Düsseldorf auf dem "Ständehaus-Treff", einer Veranstaltung der Zeitung "Rheinische Post". Wie das Düsseldorfer Blatt schreibt, antwortete Kraft auf die Frage, ob sie wisse, wer bei den Sozialdemokraten Kanzlerkandidat wird, mit "Ja". Kraft fügte demnach hinzu, sie wolle das Ergebnis der Kandidaten-Entscheidung nicht verraten. Vielmehr werde sich die SPD an den verabredeten Zeitplan halten und erst im Januar den Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl benennen.

Kraft hatte sich vor zwei Wochen bereits für Parteichef Sigmar Gabriel als Kandidat ausgesprochen. Im Mai 2017 wird in NRW gewählt. Kraft, die Regierungschefin in Düsseldorf bleiben will, dringt seit längerem auf eine Entscheidung bei der Kandidatenkür. Sie will Klarheit haben, bevor der Wahlkampf an Rhein und Ruhr richtig losgeht.

Das erste Zugriffsrecht wird in der SPD Parteichef Sigmar Gabriel eingeräumt. Als möglicher Kandidat gilt aber auch der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der im kommenden Jahr in die Bundespolitik wechseln will. Gabriel nannte am Wochenende zudem auf einer Veranstaltung erneut Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz als möglichen Kandidaten. Sollte es mehrere Bewerber geben, würde nach den SPD-Regeln eine Mitgliederbefragung stattfinden.

Opposition teilt aus

Krafts Verlautbarung erwies sich umgehend als Steilvorlage für die Oppositionsparteien im bevölkerungsstärksten Bundesland. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet warf der SPD vor, bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. "Wie fördert man Verdrossenheit und Populismus? Frau Kraft, weiß genau, wer SPD-Kanzlerkandidat wird und bis Februar wird Theater gespielt", schreibt Laschet im Kurznachrichtendienst Twitter.

Auch FDP-Chef Christian Lindner kritisierte das Agieren der NRW-Ministerpräsidentin. "Entweder ist die Aussage von Frau Kraft nur Wichtigtuerei oder die SPD führt die deutsche Öffentlichkeit an der Nase herum", sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur. Lindner forderte SPD-Chef Sigmar Gabriel auf, die Karten auf den Tisch zu legen. "Jetzt sollte rasch Klarheit geschaffen werden. Es ist keine Zeit für Spielereien."

Mitgliederentscheid: Ja oder Nein?

Beim Thema Urwahl des Kanzlerkandidaten zeigte Arbeitsministerin Andrea Nahles inzwischen die Rote Karte. Dem Berliner "Tagesspiegel" sagte Nahles, eine Mitgliederbefragung stehe nicht zur Debatte. "Das ist Quatsch." Die SPD habe einen Fahrplan und der gelte. "Ende Januar wird entschieden, wer für die SPD ins Rennen geht", betonte sie. Es sei auch klar sei, dass Sigmar Gabriel als Parteichef das erste Zugriffsrecht habe.

Erst am Montag hatte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley die Möglichkeit eines Mitgliederentscheids ins Spiel gebracht. "Wenn wir mehrere Kandidierende haben, die sich zur Wahl stellen, dann werden wir eine Urwahl durchführen", sagte sie. Auch die Jusos und die baden-württembergische SPD-Landeschefin Leni Breymaier hatten sich dafür ausgesprochen.

kle/se (afp, dpa)