Bröckelt Theresa Mays britisches Kabinett?

Der Rücktritt von Verteidigungsminister Michael Fallon hat für Unruhe im Kabinett der britischen Premierministerin Theresa May gesorgt. Fallon sowie Kabinettschef Damian Green sind wegen sexueller Belästigung unter Beschuss geraten. Nun werden gegen zwei weitere Minister von Premier May Rücktrittsforderungen laut.

Im Parlament musste sich Außenminister Boris Johnson wegen Äußerungen über eine im Iran inhaftierte Britin rechtfertigen. Die Kritik: Johnson soll die Situation der zu fünf Jahren Haft verurteilten Nazanin Zaghari-Ratcliffe erheblich verschlimmert haben. Mehrere Labour-Politiker forderten seinen Rücktritt.

Keine Entschuldigung von Johnson

Johnson hatte während einer Ausschusssitzung vergangene Woche gesagt, Nazanin Zaghari-Ratcliffe habe während eines Aufenthalts im Iran Journalisten ausgebildet. Ihr Ehemann Richard Ratcliffe bestreitet das. Seine Frau sei mit der kleinen Tochter rein privat in das Land gereist, um ihre Eltern zu besuchen. Der Frau, die sowohl die britische als auch die iranische Staatsbürgerschaft besitzt, wird vorgeworfen, "Propaganda gegen die Regierung" verbreitet zu haben. Die Aussage Johnsons habe dazu geführt, dass seine Frau erneut vor Gericht gestellt wurde, so Ratcliffe. Er hatte eine öffentliche Richtigstellung vom Außenminister gefordert. Auch der Arbeitgeber der Frau, die Thomson-Reuters-Stiftung, rief Johnson auf, den "schwerwiegenden Fehler" zu korrigieren. "Es tut mir natürlich leid, wenn meine Worte so sehr aus dem Kontext gerissen und ausgelegt wurden, dass sie der Familie von Nazanin Zaghari-Ratcliffe Sorge bereitet haben", sagte Johnson im Parlament. Er kündigte zudem an, noch in diesem Jahr nach Teheran zu reisen, um sich für eine Freilassung Zaghari-Ratcliffes einzusetzen.

Israel-Connections

Auch gegen Entwicklungsministerin Priti Patel wurden Rücktrittsforderungen laut. Sie sah sich zu einer Entschuldigung gegenüber Premierministerin May gezwungen, weil sie sich im Sommer während eines Urlaubs in Israel ohne entsprechenden Auftrag und ohne Kenntnis der Regierung mit Premierminister Benjamin Netanjahu und weiteren Behördenvertretern getroffen hatte. Johnson dagegen lehnte es im Parlament mehrfach ab, einen Fehler einzugestehen.

Aus dem Londoner Außenministerium hieß es, Johnson habe seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif bei einem Telefongespräch mitgeteilt, die Äußerungen lieferten keine "vertretbare Grundlage für rechtliche Schritte" gegen die Frau. Sarif habe ihm daraufhin versichert, die Aussagen Johnsons hätten keinen Einfluss auf den Prozess in Teheran. Trotz der Rücktrittsforderungen gingen britische Medien davon aus, dass Premierministerin May einen weiteren Abgang in ihrem Kabinett um jeden Preis verhindern will. Sie sprach sowohl Johnson als auch Patel ihr "volles Vertrauen" aus.

sam/jv (ap, dpa)