US-Präsident Donald Trump: America first zum zweiten Mal

Donald J. Trump ist der ehemalige und wird der neue US-Präsident. Er konnte wichtige Swing States gewinnen und damit die Wahl 2024 für sich entscheiden. Seine erste Amtszeit reichte von 2017 bis 2021.

Befürworter sehen in dem republikanischen Präsidenten einen Retter und Helden, der ihre Werte gegen die Liberalen in den Vereinigten Staaten verteidigt. Kritiker weisen darauf hin, dass er ein verurteilter Verbrecher ist. Sie haben seine Wahlkampagne fassungslos verfolgt und waren schockiert über seine radikale Politik. Sie bezeichnen sein Verhalten und seine impulsive Nutzung sozialer Medien - im Amt und außerhalb - als staatsfeindlich.

Im Wahlkampf hatte Trump beispielsweise mit der Behauptung für Aufsehen gesorgt, haitianische Migranten würden in Springfield im Bundesstaat Ohio die Katzen und Hunde ihrer Nachbarn klauen, um sie zu essen - nichts davon stimmte.

Es ist zwar nicht vorhersehbar, was die USA und den Rest der Welt während Trumps zweiter Amtszeit erwartet. Aber ein Rückblick auf seine erste Amtszeit und die Zeit seitdem könnte Hinweise für die Zukunft geben.

Die "gestohlene Wahl" und der Sturm aufs Kapitol

Trump weigerte sich zu akzeptieren, dass er die Präsidentschaftswahl 2020 gegen Joe Biden verloren hatte. Er behauptete, sie sei ihm "gestohlen" worden - und seine Fangemeinde glaubte ihm. Obgleich zahlreiche Untersuchungen und Gerichtsurteile feststellten, dass diese Behauptung falsch ist, wetterte Trump weiterhin, die Demokraten hätten Wahlbetrug begangen.

Am 6. Januar 2021 stürmte eine Gruppe von Rechtsextremisten und Trump-Anhängern das US-Kapitol in Washington und versuchte, die offizielle Bestätigung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Zuvor hatte Trump seine Anhänger in einer Rede beschworen: "Wenn ihr nicht kämpft wie die Hölle, werdet ihr kein Land mehr haben." Das hat den gewalttätigen Mob mutmaßlich zum Handeln ermutigt. Fünf Menschen starben bei dem Sturm auf das Kapitol oder kurz danach und mehr als 100 wurden verletzt.

Am 13. Januar 2021, eine Woche vor dem Ende seiner ersten Amtszeit, stimmte das Repräsentantenhaus wegen Anstiftung zum Aufruhr für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Der Senat sprach ihn im darauffolgenden Monat frei, aber 2023 wurde Trump in vier Fällen angeklagt, die mit seiner Weigerung zusammenhingen, die Ergebnisse der Wahl von 2020 zu akzeptieren.

Sein Anwaltsteam legte gegen die Entscheidung Berufung ein und der Fall landete vor dem Obersten Gerichtshof der USA. Das Gericht entschied, dass Präsidenten für ihr offizielles Verhalten Immunität vor Strafverfolgung genießen. Die Staatsanwaltschaft erhob mit leicht veränderten Vorwürfen erneut Anklage gegen Trump. Der Fall ist noch nicht abgeschlossen.

Prozesse, Prozesse, Prozesse: Strafanzeigen gegen Trump

Trump sah sich im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2024 auch mit zahlreichen anderen rechtlichen Herausforderungen konfrontiert, darunter mehrere Betrugsverfahren zur Führung seines Familienunternehmens sowie Verfahren wegen seines Verhaltens nach der Wahlniederlage 2020.

Angeklagt und verurteilt wurde er in 34 Anklagepunkten wegen Fälschung von Geschäftsunterlagen zur Vertuschung von Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels. Trump beteuerte seine Unschuld, auch nachdem er von einer Jury verurteilt worden war. Der Richter verschob die Verkündung des Strafmaßes bis nach der Wahl. Es ist unklar, ob er eine Haftstrafe antreten muss.

Trump wurde auch beschuldigt, geheime Regierungsdokumente in seinem Haus Mar-a-Lago in Florida aufbewahrt zu haben, als er nicht mehr Präsident war. Außerdem musste Trump der ehemaligen Journalistin E. Jean Carroll Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen. Ein Geschworenengericht hatte ihn für schuldig befunden, Carroll in den späten 1990er-Jahren sexuell missbraucht und später verleumdet zu haben, als er behauptete, sie habe über den Vorfall gelogen.

Fokus auf "Amerika zuerst"

Den Wählern von Trump ist vor allem sein Versprechen wichtig, die USA "an die erste Stelle zu setzen". So hat sich Trump kritisch gegenüber der NATO geäußert, in seiner ersten Amtszeit die Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation WHO und das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt.

Unter Präsident Biden traten die USA wieder bei, aber Trump plant, sie erneut daraus zurückzuziehen. Sein unilateraler Ansatz zog den Zorn seiner europäischen Verbündeten auf sich, gefiel jedoch vielen konservativen US-Amerikanern. Trump-Anhänger begrüßten auch seine Steuersenkungen für Wohlhabende.

Politischer Quereinsteiger

Donald Trump wurde am 14. Juni 1946 in New Yorks Stadtbezirk Queens geboren. Sein Großvater väterlicherseits war im späten 19. Jahrhundert aus dem deutschen Kallstadt im heutigen Rheinland-Pfalz in die USA eingewandert. Donald Trump besuchte die prestigeträchtige Wharton School of Business in Philadelphia, die er 1968 mit einem Bachelor in Wirtschaftswissenschaften abschloss.

In den 1970er- und 1980er-Jahren baute er die Immobiliengeschäfte seiner Familie, bekannt als Trump Organization, weiter aus und entwickelte hochkarätige Projekte wie den Trump Tower in Manhattan, in dem er auch wohnte, bevor er nach Florida zog. Im Laufe der Jahre betrieb seine Organisation zahlreiche Hotels, Casinos und Golfplätze, von denen viele schließlich in Konkurs gingen. 

"Fake News" und rigorose Einwanderungspolitik

Während seiner gesamten ersten Präsidentschaft pflegte Trump ein angespanntes Verhältnis zur Presse. Er stellte jede Menge falscher und irreführender Behauptungen auf. Umgekehrt tat er Fakten, die ihm nicht gefielen, oft als "Fake News" ab. Viele seiner Anhänger überzeugte er davon, dass kritische Medien Lügen verbreiteten, um seinen Ruf zu schädigen.

Während seiner ersten Amtszeit verfolgte Trump eine rigorose Einwanderungspolitik und äußerte sich wiederholt rassistisch. So versprach er, eine Mauer entlang der Grenze zwischen den USA und Mexiko zu bauen - und dem südlichen Nachbarland der Vereinigten Staaten die Kosten dafür aufzubürden. Bis zum Ende seiner ersten Amtszeit waren 732 Kilometer Mauer fertig, ein knappes Viertel der Grenzlänge. Das kostete die US-Steuerzahler etwa 16 Milliarden US-Dollar - Mexiko zahlte nie dafür.

Trumps harte Haltung zur Einwanderung hatte weitreichende Folgen. Migranten aus Lateinamerika saßen auf unbestimmte Zeit an der Grenze fest und Kinder wurden von ihren Eltern getrennt. Filmaufnahmen von kleinen Kindern, die in Gefängniszellen eingesperrt waren, lösten im In- und Ausland Empörung aus.

Erstes Amtsenthebungsverfahren und Corona-Pandemie

Am 18. Dezember 2019 wurde zum ersten Mal ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet. Damit ist er der dritte Präsident in der Geschichte der USA, der sich einem solchen Verfahren stellen muss.

Dabei ging es um die Anschuldigung, Trump habe der ukrainischen Regierung Militärhilfe vorenthalten, um sie zu zwingen, Ermittlungen gegen Joe und Hunter Biden einzuleiten - und Trump so zu helfen, wiedergewählt zu werden. Der Präsident wies alle Vorwürfe zurück und der mehrheitlich republikanische Senat sprach ihn frei.

Die Coronavirus-Pandemie hat auch Trumps erste Präsidentschaft geprägt. Die Todesrate durch COVID-19 war in den Vereinigten Staaten wesentlich höher als in anderen Industrieländern. Trump spielte den Ernst der Lage herunter, anstatt den Rat von Medizinern und Forschern zu befolgen. Kritiker sagen, sein Verhalten habe zum Tod von Hunderttausenden von US-Bürgern beigetragen. In einem Interview im August 2020 räumte Trump ein, dass tatsächlich Menschen starben - mit den Worten: "Es ist, wie es ist."

Drei Ehen, fünf Kinder

Im Jahr 2005 heiratete Trump Melania Knavs, ein ehemaliges slowenisches Model. Das Paar hat einen Sohn, Barron Trump. Bevor er Melania ehelichte, war Trump mit der Schauspielerin Marla Maples verheiratet. Sie zog die gemeinsame Tochter Tiffany allein in Kalifornien groß. Aus Trumps erster Ehe mit Ivana Zelnickova, die zwischen 1977 und 1990 bestand, gingen drei Kinder hervor: Donald Jr., Ivanka und Eric.

Auf dem Parteitag der Republikaner 2024 verkündete Donald Trump eine ungewohnte Botschaft der Einheit - statt seiner üblichen Tiraden gegen alle Liberalen: "Als Amerikaner sind wir durch ein einziges Schicksal und eine gemeinsame Bestimmung miteinander verbunden", sagte Trump in seiner Rede. "Wir erheben uns gemeinsam oder wir fallen auseinander. Ich kandidiere, um Präsident für ganz Amerika zu sein."

Seine Bemühungen waren erfolgreich. Es bleibt abzuwarten, ob seine Regierung sich wirklich bemühen wird, die stark polarisierten Vereinigten Staaten zu vereinen.