Rechtsextreme Verdachtsfälle in der Truppe
9. April 2017
Davon stammten 143 rechtsextreme Delikte aus dem Jahr 2016, im laufenden Jahr seien bereits 53 neue Fälle verzeichnet worden, schreiben die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage. Die übrigen Fälle stammen aus den Jahren vor 2016.
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hatte dem Bericht zufolge Vorfälle in den Bereichen Extremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gemeldet. Aus dem Papier der Bundesregierung geht hervor, dass es in 11 dieser Fälle zu Entlassungen kam. In anderen Fällen hätten die Soldaten Geldstrafen zahlen müssen.
Oft handele es sich um Propagandadelikte wie das Zeigen des Hitler-Grußes. Es gibt nach dem Bericht aber auch Fälle rassistischer Äußerungen im Internet. In einem Fall habe ein Soldat Flüchtlinge angegriffen, die er zuvor gefragt habe, ob sie Christen oder Muslime seien. Teilweise hätten die Verdächtigen noch Zugang zu Waffen.
"Ganz genau hingucken"
Der Wehrbeauftragte Bartels sagte den Zeitungen, Rechtsextremismus sei ein Thema, "bei dem die Bundeswehr ganz genau hingucken muss". Wenn etwas vorliege, reagierten die Vorgesetzten in der Regel schnell und konsequent. "Das ist wichtig, denn solche Vorfälle können nicht geduldet werden."
Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, nannte den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremen "hochproblematisch" und sie ergänzte: "Wer sich als Hitler-Fan entpuppt, muss aus der Bundeswehr rausfliegen".
haz/qu (rtr, dpa, afp)