Anzeige

Deutschland vor Neuwahlen?

https://p.dw.com/p/6pV0

Bild: AP

Anzeige

Die Nachricht war eine Sensation: Nach der Wahlschlappe Ende Mai im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen kündigte Bundeskanzler Schröder an, dass er die Bundestagswahlen vorziehen will. Die Entscheidung fiel nur wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale. Schröder will Neuwahlen über das Instrument der Vertrauensfrage durchsetzen - ein unter Rechtsexperten umstrittenes Vorhaben.

Am 1. Juli stellte Schröder die Vertrauensfrage und - wie von ihm beabsichtigt - bekam er das Misstrauen ausgesprochen. Nun ist Bundespräsident Köhler am Zug: Er will am Donnerstagabend (21.7.) seine Entscheidung über die Auflösung des Bundestages bekanntgeben.

DW-WORLD dokumentiert den schwierigen Weg zu Neuwahlen in Deutschland.

Den nächsten Abschnitt Hintergrund und Reportagen überspringen

Hintergrund und Reportagen

Vorgezogene Wahlen: Wie geht das?

Die Bundesregierung will nach dem Debakel in NRW die Bundestagswahlen auf Herbst dieses Jahres vorziehen. Nötig ist dafür ein mehrstufiges Verfahren, bei dem der Bundespräsident eine wichtige Rolle spielt.

Bundespräsidenten und ihre (Ohn-) Macht

In die Niederungen der Tagespolitik muss sich das deutsche Staatsoberhaupt nur selten begeben. Mitunter jedoch erlebt der Bundespräsident Situationen, in denen es auf seine Entscheidung ankommt, wie ein Rückblick zeigt.

Neuwahlen sind gut für die Wirtschaft

Die Neuwahl des Bundestages ist gut für die Wirtschaft, sagen Experten. Die Auswirkungen werden aber erst in einigen Jahren deutlich werden. Und den Trend zur Globalisierung kann keine Regierung rückgängig machen.

Bundespräsident zwischen Fristen und Abwägungen

Bundespräsident Horst Köhler muss jetzt entscheiden, ob der Bundestag aufgelöst wird. Verfassungsrechtlich wichtig sind die Argumente des Kanzlers zur Begründung der Vertrauensfrage. Experten sehen aber keine Probleme.

Schröder und die Vertrauensfrage: Wo liegen die Hürden?

Bundeskanzler Schröder will Neuwahlen und stellt deshalb die Vertrauensfrage. Das Vorhaben ist umstritten. Der Staatsrechtler Christian Pestalozza warnt die Parteien vor einer großen Blamage, falls ihre Taktik scheitert.

Stichwort: Das höchste Amt im Staat

Der deutsche Bundespräsident ist nicht zum Repräsentieren da. In manchen Fällen kann er auch in die Politik eingreifen. Was darf und muss der Mann (oder die Frau) an der Spitze des Staates sonst noch tun? Ein Überblick.

Vertrauensfrage trotz stabiler Mehrheit?

Bevor Gerhard Schröder im Bundestag die Vertrauensfrage stellt, muss er sich auf eine verfassungsrechtliche Diskussion einlassen: Darf ein Bundeskanzler Neuwahlen erzwingen oder missbraucht er so das Grundgesetz?

Abstimmen, auflösen und neu wählen in Europa

Mit dem Scheitern der Vertrauensabstimmung wollte Bundeskanzler Schröder vorgezogene Neuwahlen erzwingen. Das Bundesverfassungsgericht hat geprüft, ob das rechtens ist. Was ist in anderen europäischen Ländern Usus?

Die Kleinen proben den Aufstand

Alle reden von Neuwahlen, dabei ist noch nicht sicher, dass es welche geben wird. Nun protestieren die kleinen Parteien gegen die geplante Auflösung des Bundestags. Sie fühlen sich benachteiligt.

Schröder hat Vertrauensfrage erfolgreich verloren

Schröders Strategie ist aufgegangen. Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat dem Kanzler ihr Misstrauen ausgesprochen - nach einem verbalen Schusswechsel zwischen Koalition und Opposition.

Ein Bundespräsident, der auch Nein sagen kann

Horst Köhler polarisiert. Der Bundespräsident will zu Veränderungen antreiben, wird aber auch beschuldigt, politisch nicht neutral zu sein. Nun ist Köhler ein Jahr im Amt. Wolter von Tiesenhausen zieht Bilanz.